Sitzung
GR/004/2024
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
16.04.2024
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Neubau Hochwasserrückhaltebecken "Ursenbach"
hier: Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/046/2024
Ö 5
Ersatzbeschaffung Friedhof Bagger

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/052/2024
Ö 6
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim - Abteilung Adersbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/047/2024
Ö 7
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim - Abteilung Hilsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/048/2024
Ö 8
Wahl des 2. stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Waldangelloch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/051/2024
Ö 9
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Innenstadt-West"
Bereich Hauptstraße 68 - Ergänzung und Präzisierung der Sanierungsziele

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/049/2024
Ö 10
Grundstück Flst.Nr. 43 Gemarkung Sinsheim, Hauptstraße 68; Ausübung des Vorkaufsrechts gem. §§ 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 3, 28 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 463, 464 Abs. 2, 465 - 468 und 471 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/050/2024
Ö 11
Stellplatzsatzung Dühren - Satzung der Stadt Sinsheim über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im Ortsteil Dühren
Hier: Beschluss zur Offenlage und Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 74 Abs. 6 LBO BW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 GR/045/2024
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „PV-Anlage Fohlenweide“ in Sinsheim nach § 12 BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss über die Offenlage nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 GR/053/2024
Ö 13
Beschluss des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/054/2024
Ö 14
Neubau Kindergarten Hilsbach-Weiler
hier: Mehrkosten Modulbauweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/042/2024
Ö 15
Wingertsbergschule Reihen
hier: Vergabe der Schadstoffsanierung und Abbrucharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/061/2024
Ö 16
Wohnhäuser Schwarzwaldstraße 1 in Sinsheim
hier: Vergabe der Abbrucharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/062/2024
Ö 17
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/060/2024
Ö 18
Nachtrag: 08.04.2024
Wahl des Oberbürgermeisters 2024
hier: Bildung und Besetzung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/065/2024