Sitzung
GR/012/2012
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
27.11.2012
Zeit
18:01-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Absage der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt am 04.12.2012
 
Ö 1.2
Beleuchtung der Unterführung der BAB 6 auf dem Fußweg zum Stadion
 
Ö 1.3
Investitionsvolumen der Badewelt Sinsheim
 
Ö 1.4
Weg entlang des Firmengeländes der Firma AlBohn
 
Ö 1.5
Fanprojekt der TSG 1899 Hoffenheim
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Zur Mauer III", Reihen, hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/084/2012
Ö 5
Aufstellung des Bebauungsplanes "Alter Sportplatz Rohrbach", Sinsheim, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 GR/085/2012
Ö 6
Bebauungsplan "Obere Gärten", Sinsheim-Steinsfurt sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften, hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften und erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/086/2012
Ö 7
Bebauungsplan "Hettenberg II", Sinsheim-Steinsfurt sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften, hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf sowie zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften und öfffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1

 GR/087/2012
Ö 8
Stadtmarketing Sinsheim GmbH
hier: Jahresabschluss für das Jahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/088/2012
Ö 9
Stadtmarketing Sinsheim GmbH, hier: Liquidation

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/089/2012
Ö 10
Jahresrechnung 2011 der Stadt Sinsheim, hier: a.) Bericht des Kämmereiamtes für die Jahresrechnung 2011, b.) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes für die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011, c.) Feststellung der Jahresrechnung 2011 durch den Gemeinderat gem. § 95 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/090/2012
Ö 11
Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes "Stadtwerke Sinsheim", hier: a.) Bericht der Betriebsleitung über den Jahresabschluss 2011, b.) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfungf des Jahresabschlusses 2011, c.) Feststellung des Jahresabschlusses 2011 gem. § 16 Abs. 3 EigBG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/091/2012
Ö 12
Grundsatzentscheidung, hier: 1.) zur Realisierung des Neubaus der Stadtwerke auf dem Gelände des jetztigen Baubetriebshofes sowie 2.) zur Anmietung von Lagermöglichkeiten in der Robert-Mayer-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/092/2012
Ö 13
Sanierung der Mess-, Steuer-, und Regeltechnik sowie Erneuerung der Fernwirk- und Leittechnik in den Wasserversorgungsanlagen der Stadtwerke Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/093/2012
Ö 14
Haushaltssatzung für das Jahr 2013
Beratung Entwurf Vermögenshaushalt

Beschluss: der Haushaltsentwurf wurde beraten

 GR/094/2012
Ö 15
Haushaltssatzung für das Jahr 2013
Beratung Entwurf Vermögensplan der Stadtwerke Sinsheim

Beschluss: der Haushaltsentwurf wurde beraten

 GR/095/2012
Ö 16
Entscheidung über die Annahmen und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/096/2012