SessionNet | Gemeinderat - 27.09.2016

Sitzung

GR/011/2016

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

27.09.2016

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergänzung der Tagesordnung-Öffentl.

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Aktuelle Flüchtlingszahlen
Ö 1.2	Kreisverkehrsplatz Hauptstraße/Dührener Straße
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3.1	Geplantes "Hoffnungshaus"
Ö 4	Neufassung der Markt- und Gebührensatzung für den Wochenmarkt Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/095/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Wochenmarktsatzung Anlage 2: Gebührensatzung für den Wochenmarkt Anlage 3: Gebührenkalkulation Anlage 4: Berechnung Energiebedarf Anlage 5: Vergleich Standgebühren Nachbarkommunen
Ö 4.1	Nachtrag: 23.09.2016 Neufassung der Markt- und Gebührensatzung für den Wochenmarkt Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/095/2016/1	Beschlussvorlage GR Anlage: Neue Gebührensatzung
Ö 5	Lärmaktionsplanung hier: Beschluss zur Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/094/2016	Beschlussvorlage GR Anlage Entwurf Textteil Anlage Entwurf Teil II Anlage Entwurf Teil III, 1 Anlage Entwurf Teil III, 2 Anlage Entwurf Teil IV
Ö 6	Theodor- Heuss- Schule Erweiterung, Sanierung und Umbau B- Bau hier: Projektbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 7	GR/068/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Entwurfspläne und Schnitte
Ö 7	Sanierung der Carl-Orff-Schule hier: Genehmigung der Auftragserweiterung für die Elektroarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 7	GR/111/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 8	Nachtrag: 23.09.2016 Sanierung des Freibades Sinsheim hier: Vergabe Neubau Eingangsbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/112/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 9	Bebauungsplan "Bühl-Wanne, 2. Änderung", Eschelbach hier: Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/103/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 städtebaulicher Entwurf Anlage 3 Planzeichnung Anlage 4 Textliche Festsetzungen 19.10.2015 Anlage 5 Begründung 19.10.2015 Anlage 6 FB Artenschutz Anlage 7.1 Teil 1 Bodengutachten Anlage 7.1 Teil 2 Bodengutachten Anlage 7.2; zweites Bodengutachten
Ö 10	Bebauungsplan "Unteres Tor, Teilaufhebung" in Sinsheim hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung und Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/104/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung Anlage 4 Artenschutzrechtl. Voruntersuchung
Ö 11	Bebauungsplan "Neulandstraße, 12. Änderung" in Sinsheim und Steinsfurt hier: Abwägung der in der frühzeitigen Offenlage und frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 2	GR/105/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Abwägungstabelle
Ö 12	Bebauungsplan "Oberer Renngrund, 2. Änderung - Aufhebung" in Sinsheim-Reihen hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung und Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/106/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung mit Umweltbericht
Ö 13	Bebauungsplan "Vorderes Tal" in Sinsheim-Hoffenheim hier: Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/110/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Abwägungstabelle
Ö 14	2. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft im Bereich Sinsheim "Gewerbe- und Freizeitgebiet Sinsheim-Süd" hier: Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/107/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Abwägung Offenlage Anlage 2 Deckblatt Anlage 3 Planzeichnung Anlage 4 Begründung Anlage 5 Umweltbericht
Ö 15	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/115/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 16	Nachtrag: 23.09.2016 Sanierung des Freibades Sinsheim hier: Vergabe der Sanitärinstallation für die Umkleiden Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/118/2016	Beschlussvorlage GR

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr