SessionNet | Gemeinderat - 12.03.2024

Sitzung

GR/003/2024

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

12.03.2024

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Sonderausstellung "Kraichgauer Köpfe" des Stadtmuseums Sinsheim mit Eröffnungsvortrag "Was ist der Kraichgau?"
Ö 1.2	Verschiebung der Gemeinderatssitzung im April
Ö 1.3	Frist zur Abgabe von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen 2024
Ö 1.4	Karenzzeit im Vorfeld der Kommunal- und Europawahl 2024
Ö 1.5	Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl
Ö 1.6	Auslegung der Teilregionalpläne Wind und Solar beim Verband Region Rhein-Neckar
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 17	Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren hier: Beschaffung der Möbel Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/038/2024	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 18	Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren hier: Vergabe der Innentüren Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/036/2024	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 19	Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren hier: Genehmigung Mehrmengen Gewerk Rohbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/041/2024	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 20	Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren hier: Vergabe der Außenanlage Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/037/2024	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 4	Neufassung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule hier: Anhebung der Gebühren sowie Änderung der Gebührenerstattung zum 01.10.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/027/2024	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Gebührensätze zum 01.10.2024 Anlage 2 Neufassung der Gebührensatzung Anlage 3 Gebührenkalkulation zur Anpassung zum 01.10.2024 Anlage 4 Nachweis der Nichtüberschreitung der Gebührensatzobergrenze nach kommunalem Abgabegesetz zum 01.10.2024 Anlage 5 Gebührenvergleich - Musikschulen der Region
Ö 5	Vorstellung Digitalisierungsstrategie Beschluss: abgesetzt	GR/032/2024	Informationsvorlage GR Digitalisierungsstrategie
Ö 6	Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Beschluss: abgesetzt	GR/030/2024	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen Anlage 1 Satzungsentwurf Anlage 2 Kurzübersicht Vergleich Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Ö 7	Festlegung der Besoldungsgruppe und Einweisung des Ersten Beigeordneten in die Planstelle Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/031/2024/1	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 8	Oberbürgermeister der Stadt Sinsheim; hier: Antrag auf Entlassung des amtierenden Oberbürgermeisters Jörg Albrecht; Festlegung der Termine zur Wahl und eventuellen Stichwahl des Oberbürgermeisters 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	GR/040/2024	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen Entwurf Stellenausschreibung
Ö 9	Bebauungsplan „Hinter der Mühle, 8. Änderung“ hier: Beschluss über Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/019/2024	Beschlussvorlage GR Abwägungsvorschlag
Ö 10	Bebauungsplan „Hinter der Mühle, 8. Änderung“ hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/020/2024	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Abgrenzungslageplan Anlage 3 Bebauungsplan Planzeichnung Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung zum Bebauungsplan Anlage 6 Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 11	Stellplatzsatzung Ehrstädt – Satzung der Stadt Sinsheim über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im Ortsteil Ehrstädt hier: Beschluss über Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5	GR/023/2024	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Stellplatzsatzung Ehrstädt – Satzung der Stadt Sinsheim über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im Ortsteil Ehrstädt hier: Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5	GR/024/2024	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersichtskarte Anlage 2 Geltungsbereichskarte Anlage 3 Satzungstext Anlage 4 Begründung
Ö 13	Kommunale Wärmeplanung Sinsheim hier: Information zum aktuellen Stand und Feststellungsbeschluss der Kommunalen Wärmeplanung für Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 4	GR/033/2024	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Kommunale Wärmeplanung, Endbericht Anlage 2 Energieplansteckbriefe Anlage 3 Wärmenetz Bestand - Geplant Anlage 4 Bestandsanalyse - Darstellung auf Baublockebene Anlage 5 Heatmaps Anlage 6 Eignungsgebiete Anlage 7 Fokusgebiete
Ö 14	Änderung der Sanierungssatzung Steinsfurt Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/035/2024	Beschlussvorlage GR Änderungssatzung
Ö 15	Rückbau Deponie Reinig Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/034/2024	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Schnittzeichnung
Ö 16	Entwicklungen in der Schulsozialarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/025/2024	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen Stellenanteile Schulsozialarbeit
Ö 21	Neubau Werkstatt - Baubetriebshof Dührener Straße 23 Gründungsarbeiten hier: Genehmigung der Massenmehrungen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/028/2024	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 22	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/039/2024	Beschlussvorlage GR

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr