SessionNet | Gemeinderat - 23.04.2013 - 19:02-22:20 Uhr

Sitzung

GR/006/2013

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

23.04.2013

Zeit

19:02-22:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Empfang am Fohlenmarkt-Wochenende
Ö 1.2	Aufhebung des Bahnübergangs bei der Landesstraße L 612 in Hoffenheim
Ö 1.3	Ablehnung des Antrags auf Zielabweichungsverfahren für das „DOC“
Ö 1.4	Kranzspenden beim Tod von Mitarbeitern
Ö 1.5	Film- und Fotoaufnahmen während der Sitzung
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/047/2013	Vorlage Anlage: Änderungssatzung
Ö 5	Klausurtagung 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	GR/048/2013	Vorlage
Ö 7	Künftiges Nutzungskonzept für die Räumlichkeiten in den Gebäuden der „Schule am Großen Wald“ und des städtischen Kindergartens in Hoffenheim Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/050/2013	Vorlage Anlage 1: Auszug aus Entwurf Bedarfsplanung Hoffenheim Anlage 2: Schreiben der Kirchengemeinde vom 15.03.2013 Anlage 3: Stellungnahme des Städt. Kindergartens zur Sportkonzeption
Ö 8	Anpassung der Richtlinien und Vergabegrundsätze für den Verkauf von städtischen Bauplätzen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/051/2013	Vorlage Anlage 1: Entwurf neue Richtlinien
Ö 9	Neubau der Stadtwerke auf dem Gelände des Baubetriebshofs hier: Beschlussfassung zur Umsetzung des ersten Bauabschnitts "Neubau Verwaltungs- und Sozialgebäude" Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/052/2013	Vorlage
Ö 6	Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim zum Kindergartenjahr 2013/2014 Bericht der freien Kindertagesstätten „Sternenzelt Sinsheim e.V.“, „Bletscherhof Dühren e.V.“ und „Mühlmäuse Sinsheim e.V.“ Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/049/2013	Vorlage Anlage 1: Örtlicher Bedarfsplan 2013/2014 Anlage 2: Rückmeldungen Bedarfsplanungsumfrage
Ö 10	Straßenbauarbeiten im Zuge des Baues der Fernwärme- und Wasserleitungen in der Gartenstadt Nord hier: Erteilung eines Auftrages über die Erneuerung der Gehwegflächen und Bordsteine in der Gerhart-Hauptmann-Straße von Einmündung Wielandstraße bis Einmündung Westl. Ringstraße bzw. Thomas-Mann-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/053/2013	Vorlage
Ö 11	Änderung des Bebauungsplanes "Stadion Sinsheim-Süd" (Teilflächen - 1. Änderung), Zulassung eines Fan-Hauses hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/054/2013	Vorlage Anlage 1: Satzung zur 1. Änderung B'Plan Anlage 2: Ausweisung Sondergebiet Anlage 3: Grünordnerischer Beitrag
Ö 12	Verkauf des Anwesens Panoramastraße 4, Waldangelloch Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/055/2013	Vorlage