SessionNet | Gemeinderat - 01.12.2022 - 19:00-20:29 Uhr

Sitzung

GR/012/2022

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

01.12.2022

Zeit

19:00-20:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Schulstatistik
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/062/2022/1	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Entwurf der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim (Feuerwehrsatzung) Anlage 2 Vergleichstabelle aktuelle Satzung geänderte Satzung
Ö 5	Feuerwehrbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1	GR/110/2022	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Feuerwehrbedarfsplan 2022 - 2027 Anlage 2 Stellungnahme Kreisbrandmeister
Ö 6	Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtwerke - Festlegung der Wirtschaftsführung sowie redaktionelle Anpassungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/091/2022/1	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtwerke Sinsheim Anlage 2 Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Satzungsregelungen der Betriebssatzung
Ö 7	Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS), - Kalkulation der Abwassergebühren für 2023-2025 sowie redaktionelle Anpassungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/092/2022	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Änderungssatzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung Anlage 2 Kalkulation der Abwassergebühren für 2023 - 2025 Anlage 3 Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Satzungsreglungen der Abwassersatzung
Ö 8	Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) - Kalkulation der Wassergebühren für 2023-2025 sowie redaktionelle Anpassungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/093/2022	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Änderungssatzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser Anlage 2 Kalkulation der Wassergebühren für 2023 - 2025 Anlage 3 Kostenübersicht Wasserzähler mit Variantenvorschlägen Anlage 4 Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Satzungsregelungen der Wasserversorgungssatzung
Ö 9	Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/109/2022	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Anpassungssatzung § 2b UStG
Ö 10	Feststellung der städtischen Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/114/2022	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Eröffnungsbilanz der Stadt Sinsheim zum 01.01.2017 Anlage 2 Bericht über die örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Sinsheim zum 01.01.2017
Ö 11	Lieferung eines Kehrfahrzeuges / Kehrmaschine hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/115/2022	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Edelstahl-Flachdachabdichtung Kraichgau-Realschule hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/116/2022	Beschlussvorlage GR
Ö 13	Verpflegungsleistung von 5 Kindertageseinrichtungen hier. Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/117/2022	Beschlussvorlage GR
Ö 14	Reinigungsmaterial für das Jahr 2023 hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/118/2022	Beschlussvorlage GR
Ö 15	Pfahlgründung Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/119/2022	Beschlussvorlage GR
Ö 16	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/120/2022	Beschlussvorlage GR