SessionNet | Gemeinderat - 25.07.2016

Sitzung

GR/009/2016

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

25.07.2016

Zeit

18:00-21:49 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	"allahopp!"-Anlage
Ö 1.2	Bericht über den Wohnmobilstellplatz
Ö 1.3	Umbau und Sanierung der Stadthalle hier: Eingangsbereich
Ö 1.4	Stadtbus/ÖPNV: Laufzeiten der Konzessionen für die Linienbündel Nord und Süd
Ö 1.5	"allahopp!"-Anlage
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3.1	"allahopp!"-Anlage
Ö 3.2	Baumfällungen auf dem Friedhof Steinsfurt
Ö 4	Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften hier: Änderung der Hauptsatzung und Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Beschluss: mit Änderungen beschlossen	GR/075/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2: Neufassung Geschäftsordnung Anlage 3: Synopse
Ö 5	Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften hier: Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Beschluss: mit Änderungen beschlossen	GR/078/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Ö 6	Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften hier: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Planungen und Vorhaben Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/077/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 7	Sinsheimer Stadtanzeiger hier: Einführung eines Redaktionsstatuts zur Veröffentlichung des redaktionellen Teils Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/074/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Richtlinie zur Veröffentlichung des redaktionellen Teils
Ö 8	Sinsheimer Stadtanzeiger hier: Anpassung der vertraglichen Regelungen mit Nussbaum Medien und Übernahme der Mindestlohn-Mehrkosten für erwachsene Zusteller bei gleichzeitiger Reduzierung des Seitenkontingents Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/073/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 9	Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/093/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 10	Bildung von Haushaltsresten zum 31.12.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/084/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Bildung der Haushaltsausgabereste des Verwaltungshaushaltes Anlage 2: Bildung der Haushaltseinnahmereste des Vermögenshaushaltes Anlage 3: Bildung der Haushaltsausgabereste des Vermögenshaushaltes
Ö 11	Haushaltswirtschaft der Stadt in den Jahren 2015-2019 Finanzzwischenbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/085/2016	Informationsvorlage GR Anlage 1: Entwicklung Gewerbesteuer Anlage 2: Entwicklung Zuführungsrate Anlage 3: Kredite
Ö 12	Information über Sachstand "Ökokonto und Kompensationsmaßnahmen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/087/2016	Präsentation Informationsvorlage GR Anlage: Ökokontoverordnung Baden-Württemberg
Ö 13	Bebauungsplan "Gewerbe- und Freizeitgebiet Sinsheim-Süd" hier: Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/081/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Abwägung Offenlage TÖB
Ö 14	Bebauungsplan "Gewerbe- und Freizeitgebiet Sinsheim-Süd" hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/082/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Satzung Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Umweltbericht Anlage 6 Verkehrsuntersuchung Büro Fichtner Anlage 7 Schalltechnische Untersuchung (Büro Fichtner) Anlage 8 Schalltechnische Untersuchung (Büro Kohnen) Teil 2 Anlage 8 Schalltechnische Untersuchung (Büro Kohnen) Teil 3/2 Anlage 8 Schalltechnische Untersuchung (Büro Kohnen) Teil 4 Anlage 8 Schalltechnische Untersuchung (Büro Kohnen)Teil 1 Anlage 8 Schalltechnische Untersuchung (Büro Kohnen) Teil 3/1
Ö 15	Bebauungsplan "Wiesental", 1. Änderung in Sinsheim; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3	GR/083/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Abgrenzungsplan Anlage 2 Städtebauliches Konzept Variante 1 Anlage 2 Städtebauliches Konzept Variante 2 Anlage 2 Städtebauliches Konzept Variante 3 Anlage 2 Städtebauliches Konzept Variante 3a
Ö 16	Benennung von Straßen hier: Fohlenweideweg Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/091/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Planauszug
Ö 17	Nachtrag: 02.08.2016 Theodor- Heuss- Schule Erweiterung, Sanierung und Umbau B- Bau hier: Projektbeschluss Beschluss: abgesetzt	GR/068/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Entwurfspläne und Schnitte
Ö 18	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/086/2016	Beschlussvorlage GR

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr