Sitzung
GR/012/2010
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
26.10.2010
Zeit
18:30-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 2
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Manfred Wiedl aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/098/2010
Ö 4
Verpflichtung von Frau Elke Schlenker
 
Ö 5
Änderungen in der Zusammensetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und anderer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/099/2010
Ö 14
Nachtrag: 19.10.2010
Festlegung der weiteren Vorgehensweise zur Sanierung des Freibades

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 GR/109/2010
Ö 8
Beschaffungen auf dem Gebiet des Feuerwehrwesens im Jahr 2011;
hier: Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Waldangelloch
- Erläuterungen in der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Hallen- und Wellnessbad Sinsheim; hier:
a) Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Bäderparadies" gemäß § 21 Abs. 3, 4 Gemeindeordnung (GemO)
b) Entscheidung über einen durch den Gemeinderat selbst initiierten Bürgerentscheid gemäß § 21 Abs. 1 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 GR/100/2010
Ö 7
Städtische Waldungen:
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 GR/101/2010
Ö 9
Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung im Gebäude der "Schule am Giebel" in Steinsfurt und Weiterführung der Außenklasse der Steinsbergschule in der "Schule am Giebel" in Steinsfurt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/102/2010
Ö 10
FIFA Frauen-Weltmeisterschaft 2011
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/103/2010
Ö 11
Stadtmarketing Sinsheim GmbH;
hier: a) Änderung des Gesellschaftsvertrages
b) Erhöhung des Stammkapitals
c) Beschluss der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
d) Verwaltungsleihvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/104/2010
Ö 12
Stadtmarketing Sinsheim GmbH
a. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Jahr 2009
b. Beschluss über die Ergebnisverwendung
c. Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 6

 GR/105/2010
Ö 11
Gutachterausschuss zur Ermittlung von Grundstückswerten für die Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen
hier: Benennung geeigneter Persönlichkeiten zur Bestellung durch den Gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/106/2010
Ö 15
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 15.1
Dachsanierung der Friedhofshalle in Eschelbach
 
Ö 15.2
Linienbusstellplätze beim Umbau der Ladestraße