Sitzung
GR/011/2014
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
21.10.2014
Zeit
19:00-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Umschilderung des Sparkassenareals zum Kreisverkehrsplatz
 
Ö 1.2
Situation Parkdeck Grabengasse
 
Ö 1.3
Grundstücksareal "Land Baden-Württemberg"
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Beitritt der Stadt Sinsheim in den Zweckverband "High-Speed-Netz Rhein-Neckar" mit Sitz in Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

 GR/132/2014
Ö 5
Bebauungsplan „Oberer Renngrund“ in Sinsheim-Reihen – 1. Änderung
hier: Abwägung der in der erneuten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/133/2014
Ö 6
Bebauungsplan "Ob der Ziegelhütte II", Sinsheim-Reihen - 1. Änderung;
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/135/2014
Ö 7
Bebauungsplan "Zur Mauer III" in Sinsheim-Reihen,
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses / räumlicher Geltungsbereich, Änderung des Flächennutzungsplanes und Beantragung eines Zielabweichungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2

 GR/134/2014
Ö 8
Beschluss einer Veränderungssperre nach § 14 ff BauGB für den Bebauungsplanbereich "Steinsfurt Ortsmitte",
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/137/2014
Ö 9
Besetzung des Gutachterausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/139/2014
Ö 10
Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2014
- Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2014 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/140/2014
Ö 11
Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2015
- Einbringung des Haushaltsentwurfs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/141/2014
Ö 12
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2015
- Einbringung des Verwaltungsentwurfs -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/143/2014