Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

Beschluss:

 

1. Der Gemeinderat beschließt den Beitritt der Stadt Sinsheim zum „Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar“ mit Sitz in Sinsheim und stimmt der Satzung in der als Anlage beigefügten Fassung zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


2. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar mit der Erstellung einer Feinplanung für den innerörtlichen Ausbau zu beauftragen.

 

                                                                                                                                 Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Die StR Bauer und Schön nehmen wegen Befangenheit im Zuhörerraum Platz.


3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar mit den Ausbauvorbereitungen für folgendes Gebiet zu beauftragen: Gewerbegebiet „Hinter der Mühle“ in Dühren.

 

                                                                                                                                 Abstimmungsergebnis: einstimmig