Sitzung: 21.10.2014 Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Befangen: 2
Vorlage: GR/132/2014
Beschluss:
1. Der Gemeinderat beschließt den Beitritt der
Stadt Sinsheim zum „Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar“ mit Sitz in
Sinsheim und stimmt der Satzung in der als Anlage beigefügten Fassung zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Zweckverband High-Speed-Netz
Rhein-Neckar mit der Erstellung einer Feinplanung für den innerörtlichen Ausbau
zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die StR Bauer und Schön nehmen wegen Befangenheit
im Zuhörerraum Platz.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Zweckverband High-Speed-Netz
Rhein-Neckar mit den Ausbauvorbereitungen für folgendes Gebiet zu beauftragen:
Gewerbegebiet „Hinter der Mühle“ in Dühren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig