Sitzung
GR/007/2014
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
22.07.2014
Zeit
18:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte
 
Ö 1.2
Sachstand Sanierung Neulandstraße
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3.1
Hallenkonzeption
 
Ö 4
Einführung der Ehrenbezeichnung "Ehrengemeinderat" bei einer Zugehörigkeit zum Gemeinderat von 35 Jahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/090/2014
Ö 5
Nachtrag: 17.07.2014
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 GR/109/2014
Ö 6
Bebauungsplan "Oberer Renngrund" in Sinsheim-Reihen - 1. Änderung
hier: Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/071/2014
Ö 7
Bebauungsplan "Oberer Renngrund" in Sinsheim-Reihen - 1. Änderung
hier: Zustimmung zum überarbeiteten Entwurf und Beschluss der erneuten Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/086/2014
Ö 8
Bebauungsplan "Im Tal" in Sinsheim-Rohrbach
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/070/2014
Ö 9
Bebauungsplan "Ortskern" in Sinsheim-Rohrbach
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/087/2014
Ö 10
Beschlussfassung über die förmliche Feststellung des Sanierungsgebietes "Ortskern Steinsfurt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/110/2014
Ö 11
Bebauungsplan SNH: 29.1 "Michelsbild I Sinsheim 1. Änderung"
hier: Billigung des Vorentwurfes und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/073/2014
Ö 12
Carl-Orff-Schule
Sanierung des Altbaus und Neubau der Sporthalle mit Mensa;
hier: Vergabe der Elektroarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/085/2014
Ö 13
Carl-Orff-Schule, Sanierung des Altbaus und Neubau der Sporthalle mit Mensa;
hier: Vergabe der Heizungsinstallationsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/092/2014
Ö 14
Carl-Orff-Schule, Sanierung des Altbaus und Neubau der Sporthalle mit Mensa,
hier: Vergabe der Sanitärinstallationsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/093/2014
Ö 15
Förderaktion der Dietmar-Hopp-Stiftung "alla hopp!",
hier: Spendenvereinbarung mit Schenkungsversprechung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/091/2014
Ö 19
Haushaltswirtschaft der Stadt in den Jahren 2013 - 2017
hier: Finanzzwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/105/2014
Ö 16
Hallenkonzept Sinsheim
1. Teil Hallen für kulturelle Zwecke (Kernstadt)
2. Teil Sport- und Mehrzweckhallen
hier: Beratung weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/089/2014
Ö 17
Nachtrag: 17.07.2014
Anschluss städtischer Immobilien an das Fernwärmenetz der AVR Energie GmbH,
hier:
Rathaus, Wilhelmstr. 14-18,
Carl-Orff-Schule, Werderstr. 8,
Theodor-Heuss-Schule, Am Unteren Tor 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 12, Enthaltungen: 7, Befangen: 3

 GR/107/2014
Ö 18
Winterdienst auf Gehwegen
hier: Änderung der Streupflicht-Satzung vom 17.10.1989 für den Einzugsbereich der Kernstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/061/2014
Ö 20
Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/094/2014
Ö 21
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/096/2014