Sitzung
GR/005/2017
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
25.04.2017
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Anfrage von StR Bauer zur Vergabe der Abbrucharbeiten bei der Sanierung des B-Baus der Theodor-Heuss-Schule
 
Ö 1.2
Rückbau von öffentlichen Telefonstellen
 
Ö 1.3
Weitere Sitzungen des Kernstadtausschusses
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Städtebauliche Erneuerung Sanierungsgebiet "Wiesental/Innenstadt-Ost"
hier: Sachstandsbericht durch die LBBW Kommunalentwicklung GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Städtebauliche Erneuerung Sanierungsgebiet "Wiesental/Innenstadt-Ost"
hier: Sachstandsbericht Verkehrsuntersuchung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/054/2017
Ö 6
Bebauungsplan "Ob der Ziegelhütte II, 1. Änderung" in Sinsheim-Reihen
hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

 GR/026/2017
Ö 7
Bebauungsplan "Ob der Ziegelhütte II, 1. Änderung" in Sinsheim-Reihen
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/027/2017
Ö 8
Bebauungsplanverfahren "Zur Mauer III" in Sinsheim-Reihen
hier: Abwägung der in der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/047/2017
Ö 9
Bebauungsplanverfahren "Zur Mauer III" in Sinsheim-Reihen
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/048/2017
Ö 10
Bebauungsplanverfahren "Bühl-Wanne, 2. Änderung" in Sinsheim-Eschelbach
hier: Abwägung der in der erneuten Offenlage nach § 4a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/049/2017
Ö 11
Bebauungsplanverfahren "Bühl-Wanne, 2. Änderung" in Sinsheim-Eschelbach
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/050/2017
Ö 12
Bebauungsplan "Vorderes Tal" in Sinsheim-Hoffenheim
hier: Beschluss zur Offenlage und Beteiligung nach § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/051/2017
Ö 13
Stellplatzsatzung - Satzung zur Regelung der Anzahl baurechtlich notwendiger Stellplätze bei Wohngebäuden gem. § 74 Abs. 2 LBO für den Geltungsbereich Sinsheim-Rohrbach
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/055/2017
Ö 14
Goldbachstraße Sinsheim-Steinsfurt / Mühlstraße Sinsheim-Reihen
hier: Auftragsvergabe von Kanalsanierungsarbeiten

Beschluss: vertagt

 GR/035/2017
Ö 15
Änderung in der Zusammensetzung des Ausschusses für Technik und Umwelt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/053/2017
Ö 16
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/052/2017