Sitzung
GR/004/2015
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
24.03.2015
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Radwegekonzept des Rhein-Neckar-Kreises
 
Ö 1.2
Tourismusstatistik 2014
 
Ö 1.3
Besuch von Minister Bonde
 
Ö 1.4
Zertifizierung der AVR Kommunal GmbH
 
Ö 1.5
Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2009 bis 2012
 
Ö 1.6
Sachstand Rechtsstreit Schrankenanlage auf dem Parkplatz in der Friedrichstraße
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Eschelbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/047/2015
Ö 5
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Hoffenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/046/2015
Ö 6
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Waldangelloch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/048/2015
Ö 7
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Steinsfurt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/049/2015
Ö 10
Sanierung der Carl-Orff-Schule, Architektenvertrag mit dem Büro O2R, Sinsheim
hier: Entscheidung über die Erhöhung des Umbauzuschlages von 30 % auf 60 %

Beschluss: abgesetzt

 GR/056/2015
Ö 11
Carl-Orff-Schule, Neubau der Sporthalle und Mensa, Architektenvertrag mit dem Büro O2R, Sinsheim
hier: Entscheidung über die Änderung der Honorarzonne III in Honorarzone IV

Beschluss: abgesetzt

 GR/057/2015
Ö 8
Nachtrag: 17.03.2015
Beschaffung einer Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr - Abteilung Stadt;
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/064/2015
Ö 9
Sanierung und Umbau der Stadthalle Sinsheim
hier: Planfreigabe für Bauantrag und Umsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/059/2015
Ö 12
Befreiung des Oberbürgermeisters vom Mehrfachvertretungsverbot nach § 181 Bürgerliches Gesetzbuch bei Grundstücksgeschäften

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/043/2015
Ö 13
Bebauungsplan "Bühl-Wanne" in Sinsheim-Eschelbach – 2. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/045/2015
Ö 14
Bebauungsplan Michelsbild, 1. Änderung
hier: Beschluss der Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/050/2015
Ö 15
Bebauungsplan STF: 10 "Südliche Froschwiesen"
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/051/2015
Ö 16
Bebauungsplan Hummelberg in Sinsheim-Waldangelloch
hier: Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Befangen: 1

 GR/052/2015
Ö 17
Sanierung Ortskern Hoffenheim
Beschluss über die Aufhebung der Satzung für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

 GR/055/2015
Ö 18
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/058/2015