SessionNet | Gemeinderat - 28.02.2023

Sitzung

GR/002/2023

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

28.02.2023

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Anfrage StR Roth; Anzeigetafel Busbahnhof
Ö 1.2	Anregung StRin Fürstenberger; Carsharing Kirchplatz
Ö 1.3	Kostensteigerung Bierdorf
Ö 1.4	Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplans für das Jahr 2023 bestätigt
Ö 1.5	Sachstand zur Taubenpopulation an Hauptbahnhof
Ö 1.6	Rufbusverbindungen auf Busfahrplänen
Ö 1.7	Dank für Schaffung von Barrierefreiheit
Ö 1.8	Sachstand Feuerwehrhaus Dühren
Ö 1.9	Zustand der Innenstadt
Ö 1.10	Nordanbindung B293
Ö 1.11	Auslastung des Parkhauses Dr.-Sieber-Halle
Ö 1.12	Eingeschränktes Halteverbot Breslauer Straße
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Wahl der stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/019/2023	Beschlussvorlage GR
Ö 5	Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Dühren Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/020/2023	Beschlussvorlage GR
Ö 6	Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Reihen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/021/2023	Beschlussvorlage GR
Ö 7	Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Ehrstädt Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/022/2023	Beschlussvorlage GR
Ö 8	Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Weiler Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/023/2023	Beschlussvorlage GR
Ö 9	Tourist-Info hier: Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen		Präsentation Sachstand Tourismusinfo
Ö 10	Stadtbibliothek hier: Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen		Präsentation Sachtstand Stadtbibliothek
Ö 11	Holz-Alu-Fenster Kraichgau Realschule hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/007/2023/1	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 12	Sanierung und Umbau der Kraichgau Realschule Sinsheim hier: Genehmigung Nachtragsforderungen für Gerüsttreppe Fluchtweg, Rückbau- und Abbrucharbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/012/2023/1	Präsentation Nachtrag Abbrucharbeiten Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 13	Sanierung des HRB Reihenbach in Reihen hier: Vergabe der Erd-, Beton- und Wegearbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/024/2023	Präsentation Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Reihenbach Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 14	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/003/2023	Beschlussvorlage GR

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr