Sitzung
GR/009/2021
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17
Datum
26.10.2021
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Umzug Postfiliale
 
Ö 1.2
Abgeklebte Schaufenster des Telekom-Shops Hauptstraße
 
Ö 1.3
Gutschein-Aktion; Information über verkaufte Gutscheine, Einnahmen und Zuschüsse
 
Ö 1.4
Pflanzsteine Fußweg Am Hohenstein/Heilbronner Straße
 
Ö 1.5
Stoppelemente vor Gasthaus Lamm
 
Ö 1.6
Treffen Kampfhundehalter
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Ausscheiden von Herrn Marco Kister aus dem Gemeinderat;
Entscheidung über wichtige Gründe bei Nachrückern;
Nachrücken in den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/089/2021
Ö 5
Nachtragssatzung mit Nachtragshaushalt für das Jahr 2021
- Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/084/2021
Ö 6
Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2022
- Einbringung des Haushaltsentwurfes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/085/2021
Ö 7
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2022
- Einbringung des Verwaltungsentwurfs -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/094/2021
Ö 8
Satzung zur Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/078/2021
Ö 9
Bebauungsplan "Bründel" in Sinsheim-Dühren (im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB)
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 GR/090/2021
Ö 10
Bebauungsplan "Bründel" in Sinsheim-Dühren (im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB)
hier: Beschluss der erneuten Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/091/2021
Ö 11
Fassaden – und Dachsanierung Lampertsgasse 16, Sinsheim- Hilsbach
hier: Genehmigung der Auftragserweiterung für die Zimmerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/027/2021
Ö 12
3. Bauabschnitt (BA) Kläranlage Sinsheim - Bau der Verkehrsflächen und Rückbau Altanlagen
hier: Schlussrechnungssumme

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/080/2021
Ö 13
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/088/2021