SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2012 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung

GR/013/2012

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mehrzweckhalle in Hilsbach, Am Zehnt 6

Datum

14.12.2012

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Haushaltsrede zum Haushalt 2013 der CDU-Fraktion

Haushaltsrede zum Haushalt 2013 der FW-Fraktion

Haushaltsrede zum Haushalt 2013 der SPD-Fraktion

Haushaltsrede zum Haushalt 2013 der AfS-Fraktion

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS), hier: Anpassung der Gebührensätze der Wasserversorgung zum 01.01.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/100/2012	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Ermittlung Wasserversorgungsgebühren Anlage 3: Darstellung Wasserverkauf 1991-2011 Anlage 4: Gebührenvergleich RNK
Ö 5	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	GR/101/2012	Vorlage Anlage 1: Entwurf Haushaltssatzung 2013 Anlage 2: Gruppierungsübersicht Anlage 3: Übersicht Änderungen seit Haushaltseinbringung Anlage 4: Entwurf Finanzplan 2012-2016
Ö 6	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2013 des Eigenbetriebes Stadtwerke, hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	GR/102/2012	Vorlage Anlage 1: Wirtschaftsplan 2013
Ö 7	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Befangen: 2	GR/103/2012	Vorlage