SessionNet | Gemeinderat - 22.03.2016

Sitzung

GR/003/2016

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

22.03.2016

Zeit

19:00-21:58 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Änderung in der Sitzungsterminplanung
Ö 1.2	Änderung der Verkehrsführung in der Eberhard-Layer-Straße
Ö 1.3	Sechsspuriger Ausbau der Bundesautobahn 6
Ö 1.4	Förderung der Stadthallensanierung
Ö 1.5	Schulstandort Sinsheim
Ö 1.6	Zuschuss aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für die Quartiersentwicklung "Drei König - Würfeltheater - Grundbuchamt - Stadtmuseum"
Ö 1.7	Beantwortung von Anfragen der Stadträte
Ö 1.8	Schlagloch bei der Überführung Jahnstraße/Neulandstraße
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Städtebauliche Erneuerung „Wiesental/Innenstadt Ost" hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes und Beschluss der Förderrichtlinie für private Maßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/032/2016	Präsentation Sanierungsgebiet Beschlussvorlage GR Anlage 1: Sanierungssatzung mit Plan Anlage 2: Richtlinien Anlage 3: Zuwendungsbescheid
Ö 6	Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/025/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 7	Wahl der Abteilungskommandantin und deren Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Hasselbach Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/026/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 8	Abberufung und Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Eschelbach Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/027/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 9	Abberufung und Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Waldangelloch Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/028/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 10	Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Steinsfurt Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/029/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 11	Entsendung von Oberbürgermeister Jörg Albrecht in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Sinsheim Versorgungs GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/021/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Burg Steinsberg hier: Vergabe der Kücheneinrichtung für die Burggaststätte Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/033/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 13	Burg Steinsberg hier: Vergabe des Innenausbaus für die Burggaststätte Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/034/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 5	Sanierung des Freibades hier: Neubau des Eingangsbereichs und Umbau des Umkleidegebäudes Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/030/2016	Präsentation Freibad Beschlussvorlage GR
Ö 14	Bebauungsplan "Tiefer Weg" in Sinsheim-Dühren hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 8. Änderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1	GR/008/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Abgrenzungsplan
Ö 15	Bebauungsplan "Zwischen den Hölzern" in Sinsheim-Steinsfurt hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 2	GR/022/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 2: Abgrenzungsplan Anlage 3: Städtebauliches Konzept
Ö 16	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/035/2016	Beschlussvorlage GR

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr