Sitzung
GR/014/2023
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
05.12.2023
Zeit
19:00-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Erweiterung eines Mobilfunkstandorts der Telekom
 
Ö 1.2
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters; Vergabe des Interim-Schulgebäudes Wingertbergschule
 
Ö 1.3
Stromeinsparung durch LED-Umstellung und Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
 
Ö 1.4
Veranstaltungstermine im Stadtanzeiger
 
Ö 1.5
Sachstand Flüchtlingsunterbringung
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3.1
Nutzung der Steinsbergschule als Kindergarten
 
Ö 4
Hauptsatzung der Stadt Sinsheim;
hier: Änderung der Hauptsatzung aufgrund des Bürgerentscheids vom 29.10.2023; Festsetzung der Sitzverteilung im Gemeinderat gemäß § 27 Abs. 2 GemO (Unechte Teilortswahl)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 GR/127/2023
Ö 5
Digitalisierung der Sinsheimer Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/115/2023
Ö 6
Errichtung einer neuen Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/134/2023
Ö 7
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Sinsheim der Haushaltsjahre 2017 - 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/114/2023
Ö 8
Gebäudereinigung der städtischen Gebäude
hier: Vergabe der Lieferung von Reinigungsmitteln und Reinigungsmaterial für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/135/2023
Ö 9
Stellplatzsatzung Ehrstädt – Satzung der Stadt Sinsheim über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im Ortsteil Ehrstädt
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5

 GR/121/2023
Ö 10
Stellplatzsatzung Ehrstädt – Satzung der Stadt Sinsheim über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im Ortsteil Ehrstädt
hier: Öffentliche Auslegung des Entwurfs (Auslegungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 GR/122/2023
Ö 11
Stellplatzsatzung Dühren - Satzung der Stadt Sinsheim über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im Ortsteil Dühren
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6

 GR/137/2023
Ö 12
Abgeltung von Erhaltungsdefiziten im Zuge der Umstufung der B 39 zur L 533 (neu), sowie der L 533 (alt) zur Gemeindestraße in den Ortsdurchfahrten der Stadt Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/125/2023
Ö 13
Ersatzneubau Straßenüberführung Mühlstraße in Sinsheim – Reihen
hier: Genehmigung der Nachtragsangebote Nr. 2 - 3 und Nr. 5 - 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/138/2023
Ö 14
Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren
hier: Vergabe Bodenbelag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/133/2023
Ö 15
Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren
Nachträge Firma BU Streib GmbH & Co. KG - Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/136/2023
Ö 16
Generalsanierung der Kraichgau Realschule Sinsheim
hier: Vergabe der Türen und Zargen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/131/2023
Ö 17
Generalsanierung der Kraichgau Realschule Sinsheim
hier: Vergabe der Systemtrennwände

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/132/2023
Ö 18
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/139/2023