SessionNet | Gemeinderat - 26.09.2023

Sitzung

GR/011/2023

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

26.09.2023

Zeit

19:00-21:27 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Eilentscheidung des Oberbürgermeisters; Vergabe der IT-Verkabelung am Wilhelmi-Gymnasium
Ö 1.2	Erstattung durch Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Ö 1.3	Beleuchtungsverbot
Ö 1.4	Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post
Ö 1.5	Car-Sharing am Kirchplatz
Ö 1.6	Erweiterung von Funktmasten
Ö 1.7	Homepage zum Bürgerentscheid & Online-Wahlscheinantrag
Ö 1.8	Vordrucke zur Aufstellung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahl verfügbar
Ö 1.9	Sachstand Förderung von Balkonkraftwerken
Ö 1.10	Neubau Kindergarten Hilsbach-Weiler; Einsparung
Ö 1.11	Infostände zum Bürgerentscheid
Ö 1.12	Sachstand zu Baugelände
Ö 1.13	Parksituation in Wohngebieten
Ö 1.14	Fußgängerüberweg Duttengäßchen
Ö 1.15	Arbeitsgruppe Burgplatz
Ö 1.16	Bauzaun an Theodor-Heuss-Schule
Ö 1.17	Buslinien Dührener Straße
Ö 1.18	Kapazitäten Asylbewerberunterbringung
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Sachstand Klimaschutzkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einführung von Fahrzeugen mit Elektroantrieb (E-Busse) im Stadtbusverkehr Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 2	GR/100/2023	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Kostenschätzung Anlage 2 Fahrpläne
Ö 6	Änderung der Gemeindegrenzen Sinsheim und Dielheim im Rahmen der Flurbereinigung Dielheim-Balzfeld (A6) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/101/2023	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersichtskarte Anlage 2 Detailkarte Anlage 3 Zusammenstellung der Flächen
Ö 7	Außenanlage Neubau Kindergarten in Dühren Hier: Projektbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/102/2023	Beschlussvorlage GR Anlage 3 Außenanlagen Pläne der entsprechenden Varianten
Ö 8	Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren hier: Vergabe Dachdeckungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/096/2023	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 9	Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren hier: Vergabe HWL-Akustikdecken Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/097/2023	Beschlussvorlage GR Anlage F
Ö 10	Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren hier: Vergabe der Trockenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/098/2023	Anlage F neu Beschlussvorlage GR
Ö 11	Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren hier: Vergabe Wärmedämmverbundsystem Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/099/2023	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F
Ö 12	Sanierung der Kraichgau Realschule Sinsheim hier: Vergabe der Schlosserarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/093/2023	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F
Ö 13	Sanierung der Kraichgau Realschule Sinsheim hier: Vergabe der Maler- und Putzarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/094/2023	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F
Ö 14	Sanierung der Kraichgau Realschule Sinsheim hier: Vergabe der Gussasphalt-Estricharbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/095/2023	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F
Ö 15	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/103/2023	Beschlussvorlage GR

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr