Sitzung
GR/009/2023
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
25.07.2023
Zeit
19:00-21:24 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Ergebnis Prüfung eingereichter Unterstützungsunterschriften des Bürgerbegehrens "Alle Ortsteile von Sinsheim sollen auch weiterhin im Gemeinderat vertreten sein"
 
Ö 1.2
Antwort auf Anfrage von StR Schubert zu dauerbrennenden Straßenlaternen
 
Ö 1.3
Gerichtsurteil zur Umweltprüfung beim beschleunigten Bebauungsplanverfahren
 
Ö 1.4
Erneuter Stromausfall
 
Ö 1.5
Schiene für Treppe in Unterführung zum Autohaus Broglin am Bahnhof
 
Ö 1.6
Sachstand Freiflächen-Photovoltaik auf Fohlenweide
 
Ö 1.7
Reinigungen nach Starkregen
 
Ö 1.8
Beschädigter Gehweg in Reihen
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Sachstand "Wind im Wald"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bürgerbegehren "Alle Ortsteile von Sinsheim sollen auch weiterhin im Gemeinderat vertreten sein"
hier: Entscheidung über Zulässigkeit des Bürgerbegehrens & Festlegung des Termins des Bürgerentscheids

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/084/2023
Ö 6
Bürgerbegehren "Alle Ortsteile von Sinsheim sollen auch weiterhin im Gemeinderat vertreten sein"
hier: Bildung und Besetzung des Gemeindewahlausschusses für den Bürgerentscheid

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/087/2023
Ö 7
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung in Sinsheim-Hoffenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 GR/078/2023
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Anbringung von Spendern für Menstruationsartikel

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 8

 
Ö 9
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

 GR/089/2023