Sitzung
GR/006/2023
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
16.05.2023
Zeit
19:00-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Pfohlhofbrücke; Bericht aus Rhein-Neckar-Zeitung vom 22.04.2023 zu Sperrzeiten
 
Ö 1.2
Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post
 
Ö 1.3
Neubau Funktionsbau GRN-Klinikum; Berücksichtigung durch den Ministerrat
 
Ö 1.4
Beschwerde gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 18.04.2023 zur Aufhebung der Unechten Teilortswahl
 
Ö 1.5
Initiierung Bürgerbegehren zur Beibehaltung der Unechten Teilortswahl
 
Ö 1.6
Aktualisierung Präsentationsfolien Klimaschutzkonzept
 
Ö 1.7
Aktuelle Steuerschätzung
 
Ö 1.8
Lob für Kindergarten Süd
 
Ö 1.9
Nächtliche Beleuchtung der Burg Steinsberg
 
Ö 1.10
Umgefahrene Warnbarke Kurpfalzstraße
 
Ö 1.11
Hinweis zum Heizkostenzuschuss
 
Ö 1.12
Lob für behindertengerechte Neugestaltung Muthstraße
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Bericht Kriminalstatistik - Vorstellung durch den Revierleiter

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Rohrbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/043/2023
Ö 6
Lärmaktionsplan
hier: Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 GR/050/2023
Ö 7
Modifizierung der Vereinsförderrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/039/2023
Ö 8
Anpassung der Nutzungsentgelte für Vereinsbetrieb in städtischen Hallen und Räumlichkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1

 GR/034/2023/1
Ö 9
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Anschlussunterbringungsunterkünften

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/035/2023/1
Ö 10
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen in den Geschäftsjahren 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/051/2023
Ö 11
Kläranlage Sinsheim - Verfahrensoptimierung Phosphorabscheidung
hier: Erneuerung Dosieranlage - EMSR-Technik

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/049/2023
Ö 12
Generalsanierung der Kraichgau Realschule Sinsheim
hier: Vergabe der Ausstattung der naturwissenschaftlichen Fachräume

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/056/2023
Ö 13
Generalsanierung der Kraichgau Realschule Sinsheim
hier: Vergabe des Trockenbaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/057/2023
Ö 14
Generalsanierung der Kraichgau Realschule Sinsheim
hier: Vergabe der Innendämmung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/058/2023
Ö 15
Generalsanierung der Kraichgau Realschule Sinsheim
hier: Vergabe der Glas- und Metallarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/059/2023
Ö 16
Sanierung und Umbau der Kraichgau Realschule Sinsheim
hier: Genehmigung Nachtragsforderungen für das Gewerk Rohbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/041/2023
Ö 17
Neubau Feuerwehrgerätehaus Sinsheim
hier: Planfreigabe für Bauantrag und bauliche Umsetzung
Weiterbeauftragung der Architekten-/Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/025/2023
Ö 18
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/060/2023