Sitzung
GR/001/2021
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17
Datum
23.02.2021
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Vorstellung neuer Mitarbeiter
 
Ö 1.2
Ausliegende Masken
 
Ö 1.3
Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.4
Informationen zu den schriftlichen/elektronischen Verfahren
 
Ö 1.5
Ergebnis LEADER Auswahlausschuss Reginalbudget
 
Ö 1.6
Nationale Klimaschutzinitiative des BMU "Dein.Kilma - Energiesparmodelle für Schulen im Rhein-Neckar-Kreis"
 
Ö 1.7
Termin für die Haushaltsstrukturkommission
 
Ö 1.8
Förderbescheid Kindergarten Süd
 
Ö 1.9
Erweiterung Mobilfunkstandort Vodafone GmbH
 
Ö 1.10
Unterstützung des Handels
 
Ö 1.11
Genehmigungsvermerk Haushalt
 
Ö 1.12
Öffnung der Friseursalons
 
Ö 1.13
Öffnungstermin der Musikschule
 
Ö 1.14
Corona-Schnelltests für Kindergartenpersonal
 
Ö 1.15
Autokorso am Wochenende
 
Ö 1.16
Parkhausschilder
 
Ö 1.17
Wirtschaftförderungen gegen Leerstände
 
Ö 1.18
Unterstützung örtlicher Künstler
 
Ö 1.19
Gehölzschnittplatz am Radweg
 
Ö 1.20
Sachstand Mauer Kreispflege
 
Ö 1.21
Reinigung Rad-/Spazierwege
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen 1. Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim - Abteilung Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/018/2021
Ö 5
Wahl des 2. stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim - Abteilung Eschelbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/019/2021
Ö 6
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim - Abteilung Hasselbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/020/2021
Ö 7
Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim - Abteilung Hoffenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/021/2021
Ö 8
Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim - Abteilung Waldangelloch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/022/2021
Ö 9
Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers bzw. der stellvertretenden Ortsvorsteherin für den Stadtteil Adersbach aufgrund des Ausscheidens des bisherigen OV-Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/006/2021
Ö 10
Antrag auf Schließung und Umnutzung eines kleinen Teils des Parkplatzes "Karlsplatz"
ohne Vorlage (siehe Anlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17, Enthaltungen: 1

 
Ö 11
Bebauungsplan „Heinzengrund“ in Sinsheim-Ehrstädt
hier: Antrag auf Abweichung von einem Ziel der Raumordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 GR/010/2021
Ö 12
Neubau Kindergarten Sinsheim Süd
hier: Vergabe der Erstellung der Außenanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/017/2021
Ö 13
Baugebiet "Ob der Ziegelhütte II"
hier: Mehrkosten Los 1 Kanalbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/002/2021
Ö 14
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/005/2021