Sitzung
GR/010/2020
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17
Datum
08.12.2020
Zeit
18:00-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Newsletter für Gemeinderäte
 
Ö 1.2
Busse mit Brennstoffzellen
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Anpassung der Gebührensätze der Wasserversorgung zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/087/2020
Ö 5
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)
hier: Erhöhung der Gebühren für Zwischenzähler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/088/2020
Ö 6
Beschluss über die Änderung der Bewirtschaftungszeit und der Parkgebühren/-entgelte

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 7
Neufassung der Parkgebührensatzung der Stadt Sinsheim zum 01.01.2021

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/091/2020
Ö 9
Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/095/2020
Ö 10
Beschaffung eines Löschfahrzeugs LF 10 für die Feuerwehr Sinsheim
hier: Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/104/2020
Ö 11
Neubau Feuerwehrgerätehaus
hier: Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/110/2020
Ö 12
Theodor-Heuss-Schule Sinsheim, Erweiterung B-Bau
hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für das Wärmedämmverbundsystem - Fassadendämmarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1

 GR/083/2020
Ö 13
Theodor-Heuss-Schule Sinsheim, Erweiterung B-Bau
hier: Genehmigung des Nachtragsangebots für die Malerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/101/2020
Ö 14
Theodor-Heuss-Schule Sinsheim, Erweiterung B-Bau
hier: Vergabe der Bodenbelagsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/102/2020
Ö 15
Erweiterungsbau an der Wingertsbergschule Reihen
hier: Genehmigung des Nachtragsangebots für die Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltung: 2, Befangen: 1

 GR/100/2020
Ö 16
Zugangsbereich Burg Steinsberg in Weiler
hier: Genehmigung der Massenmehrungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/106/2020
Ö 17
Minikreisverkehr Kreuzung Schwimmbadweg/ Am Ilvesbach mit Anbindung an das Parkhaus
hier: Genehmigung der Nachtragsangebote Nr. 2 und Nr. 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/107/2020
Ö 18
Städtebauliche Erneuerung "Innenstadt West"
hier: Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 7

 GR/099/2020
Ö 19
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/108/2020