Sitzung
GR/004/2020
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17
Datum
26.05.2020
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Aktuelle Informationen zu Corona
 
Ö 1.2
Schreiben des Ministerpräsidenten
 
Ö 1.3
Abschluss der überörtlichen Bau-Prüfung 2013-2016
 
Ö 1.4
Schließung von Filialen der Sparkasse in den Sommerferien
 
Ö 1.5
Aktueller Stand Verbindungsradweg Steinsfurt-Adersbach
 
Ö 1.6
Aktueller Stand Krematorium
 
Ö 1.7
Zeitplan Kreisverkehr "Kaufland"
 
Ö 1.8
Sachstand Baustelle Hauptstraße
 
Ö 1.9
Ampelschaltung Friedrichstraße/Schwimmbadweg
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Verpflichtung des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Teiländerung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen im Bereich "Hinter der Mühle III" in Sinsheim
hier: Abwägung der in der Offenlage nach § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/014/2020
Ö 6
Teiländerung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen im Bereich "Hinter der Mühle III" in Sinsheim
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/015/2020
Ö 7
Beschluss einer Erstreckungssatzung für das Gebiet der Gemeinde
Lobbach (Erstreckungssatzung Lobbach)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/029/2020
Ö 8
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/028/2020
Ö 9
Überörtliche Allgemeine Finanzprüfung Stadt Sinsheim und
Stadtwerke Sinsheim der Haushaltsjahre 2013 - 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/038/2020
Ö 10
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum Ausbildungsbeginn September 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/030/2020
Ö 11
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/036/2020
Ö 12
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre aufgrund der erheblichen negativen finanziellen Auswirkungen infolge der Corona-Krise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 GR/027/2020