Sitzung
GR/004/2017
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
28.03.2017
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Förderzusagen für unterschiedliche Projekte
 
Ö 1.2
Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
 
Ö 1.3
Holzverkauf, Entscheidung des Bundeskartellamtes
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 14
Neubau des Vorplatzes am Freibad Sinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/038/2017
Ö 5
Wanderwege
hier: Vorstellung der Konzeption und Beschlussfassung der Umsetzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 GR/017/2017
Ö 6
Touristische Vermarktung in Kooperation mit den Umlandgemeinden
hier: Vorstellung der Konzeption und Beschlussfassung der Umsetzung

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

 GR/033/2017
Ö 7
Jahresrechnung 2015 der Stadt Sinsheim
a) Bericht des Kämmereiamtes zur Jahresrechnung 2015
b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015
c) Feststellung der Jahresrechnung 2015 durch den Gemeinderat gem. § 95 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/019/2017
Ö 8
Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs "Stadtwerke Sinsheim"
a) Bericht der Betriebsleitung über den Jahresabschluss 2015
b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015
c) Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gem. § 16 Abs. 3 EigBG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/020/2017
Ö 9
Informationen zum JugendMeeting 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/037/2017
Ö 10
Einrichtung einer Kooperativen Organisationsform (bisher Außenklasse) der Steinsbergschule Sinsheim an der Kraichgau-Realschule Sinsheim zum Schuljahr 2017/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/036/2017
Ö 11
Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
hier: Anhebung der Gebühren zum 01.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 GR/024/2017
Ö 12
Änderung der Schulordnung der Städtischen Musikschule zum 01.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/025/2017
Ö 13
Gemeinsames Ortsentwicklungskonzept Sinsheim-Bergdörfer Adersbach, Ehrstädt, Hasselbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/028/2017
Ö 4
Belieferung der Liegenschaften der Stadt Sinsheim mit Erdgas
hier: Vergabe des Liefervertrags für die Jahre 2018 - 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/040/2017
Ö 15
Sanierung des Fußgängerstegs in der Allee
hier: Vergabe der Arbeiten für die Belagserneuerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/041/2017
Ö 16
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung in Sinsheim-Hoffenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/043/2017
Ö 17
Widmung des südlichen Bahnsteigzugangs am Bahnhof Hoffenheim als öffentlicher Fußweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/042/2017
Ö 18
Änderung in der Zusammensetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

 GR/030/2017
Ö 19
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/039/2017