Sitzung
GR/001/2017
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
31.01.2017
Zeit
19:02-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Sachstandsbericht zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
 
Ö 1.2
Vertreter der Fraktionen beim JugendMeeting am 17.02.2017
 
Ö 1.3
Vandalismus in der "Alla hopp-Anlage"
 
Ö 1.4
Ausbesserung des Kopfsteinpflasters in der Innenstadt
 
Ö 1.5
Parkplätze in der Blauen Turmgasse
 
Ö 1.6
Parkplätze an der Theodor-Heuss-Schule und an der Karl-Wilhelmi-Straße
 
Ö 1.7
Wasserversorgung der "Badewelt" und "Shark-City"
 
Ö 1.8
Berichterstattung in der Rhein-Neckar-Zeitung
 
Ö 1.9
Schlagloch Kreuzung Hauptstraße/Adolf-Kolping-Straße
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3.1
Übergabe von Unterschriften gegen "Shark-City"
 
Ö 4
Ausscheiden von Herrn Stefan Seitz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Alex Riederer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/004/2017
Ö 5
Änderungen in der Zusammensetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/005/2017
Ö 6
Kindergarten Sinsheim-Rohrbach
hier: Genehmigung der Auftragserweiterung für die Sanierung des Wasserschadens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/006/2017
Ö 7
Erhaltungssatzung Sinsheim Gartenstadt / Gartenstadt Osterweiterung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 3

 GR/010/2017
Ö 8
Bebauungsplan "Neuland" 12. Änderung in Sinsheim und Steinsfurt
hier: Änderung der Plangebietsabgrenzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/007/2017
Ö 9
Bebauungsplan "Bühl-Wanne, 2. Änderung", Eschelbach
hier: Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/008/2017
Ö 10
Baulandumlegung "Bühl-Wanne"
hier: Anordnung der Umlegung und Bildung eines Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/009/2017
Ö 11
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/011/2017