Sitzung
GR/012/2015
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
24.11.2015
Zeit
20:05-22:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Aktuelle Flüchtlingssituation
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Neubau der Sporthalle an der Carl-Orff-Schule;
hier: Genehmigung der Auftragserweiterung für die Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/151/2015
Ö 5
Jahresrechnung 2014 der Stadt Sinsheim
a) Bericht des Kämmereiamtes zur Jahresrechnung 2014
b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014
c) Feststellung der Jahresrechnung 2014 durch den Gemeinderat gem. § 95 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/152/2015
Ö 6
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs "Stadtwerke Sinsheim"
a) Bericht der Betriebsleitung über den Jahresabschluss 2014
b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014
c) Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gem. § 16 Abs. 3 EigBG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/154/2015
Ö 7
Neustrukturierung des Eigenbetriebs "Stadtwerke Sinsheim"
hier: Änderung der Betriebssatzung im Zuge der Ausgliederung des Betriebszweiges "Baubetriebshof"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/146/2015
Ö 8
Gestaltungssatzung Innenstadt Sinsheim,
hier:
1. Änderung des Aufstellungsbeschlusses / Geltungsbereiches
2. Beschluss der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/153/2015
Ö 9
Soziale Staffelung der Kindergartengebühren - Einführung einer einkommensabhängigen Ermäßigung der Elternbeiträge
hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

 GR/150/2015