SessionNet | Gemeinderat - 13.06.2023

Sitzung

GR/007/2023

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

13.06.2023

Zeit

19:00-21:56 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	CO2-Bilanz des Landkreises
Ö 1.2	Erweiterung Badewelt
Ö 1.3	Neuer Sprecher der CDU-Fraktion
Ö 1.4	Hitzeaktionsplan; Anregungen und Ideen
Ö 1.5	Zeitungsbericht zum Dorffest Weiler
Ö 1.6	Sachstand Radverkehrskonzept
Ö 1.7	Lob für Eröffnungsveranstaltung des Stadtmuseums
Ö 1.8	Abrechnung Fohlenmarkt
Ö 1.9	Umgang mit ungepflegten Grundstücken
Ö 1.10	Verkauf von restlichen Holzbeständen
Ö 1.11	Momentane Wassersituation & Sachstand Wasserentnahmestellen
Ö 1.12	Mülleimerproblematik
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3.1	Weitere Vorgehensweise bei Photovoltaikanlagen auf städtischen Dachflächen
Ö 4	Bericht Kriminalstatistik - Vorstellung durch den Revierleiter Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehrsatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/062/2023	Beschlussvorlage GR GR 062 2023 Anlage 1 Entwurf der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim (Feuerwehrsatzung) GR 062 2023 Anlage 2 Jugendordnung der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim
Ö 6	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehrentschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/063/2023	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F Entwurf der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehrentschädigungssatzung)
Ö 7	Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/064/2023	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung Anlage 2 Kalkulation Stundensatz ehrenamtliche Feuerwehrangehörige Anlage 3 Kalkulation Stundensatz hauptamtliche Einsatzkräfte Anlage 4 Kostenverzeichnis -neu-
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Mitgliedschaft der Stadt Sinsheim in der Initiative "Lebenswerte Städte" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 1	GR/068/2023	Beschlussvorlage GR Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 9	Städtisches Förderprogramm für Balkonkraftwerke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 5	GR/070/2023	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F Förderrichtlinie der Stadt Sinsheim - Balkonkraftwerke
Ö 10	Kindergarten Schönblick Eschelbach, Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/071/2023	Beschlussvorlage GR Anlage F
Ö 11	Kindergarten Schönblick Eschelbach, Elektroinstallation hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/072/2023	Beschlussvorlage GR Anlage F
Ö 12	Beseitigung des Bahnüberganges an der Landesstraße L 612 und der DB-Strecke 4114 in Hoffenheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1	GR/069/2023	Beschlussvorlage GR Anlage F Planungsvereinbarung DB
Ö 13	Kläranlage Sinsheim - Verfahrensoptimierung Phosphorabscheidung hier: Nachklärbecken und Baumaßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/065/2023	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F
Ö 14	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/073/2023	Beschlussvorlage GR

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr