SessionNet | Gemeinderat - 31.01.2023

Sitzung

GR/001/2023

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

31.01.2023

Zeit

19:00-21:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Verschiebung der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport & Soziales
Ö 1.2	Woche für Demokratie und Toleranz 2023
Ö 1.3	Bewerbungsphase Schöffenwahl
Ö 1.4	Bewilligungen beantragter Fördermittel
Ö 1.5	Parksituation Wilhelmstraße Einmündung Zum Friedhof
Ö 1.6	Carsharing-Angebot Kirchplatz
Ö 1.7	Kaufland Neulandstraße; Unübersichtliche Ausfahrt
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Erweiterung Kindergarten Hilsbach/Weiler inkl. Mensa und Mehrzweckraum hier: Planfreigabe für Bauantrag und Umsetzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 5	GR/002/2023	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Grundriss
Ö 5	Teil-Fortschreibung „Flächentausch Ehrstädt“ des Flächennutzungsplanes in Sinsheim, Ortsteil Ehrstädt hier: Abwägung sowie Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/001/2023	Beschlussvorlage GR Anlage 1.1 Plan Anlage 1.2 Begründung Anlage 2.1 Plan Text Begründung Anlage 2.2 artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 3 Antrag auf Zielabweichung Anlage 4 Abwägungsvorschlag
Ö 6	Fachraum Naturwissenschaften Kraichgau Realschule hier: Auftragsvergabe Beschluss: abgesetzt	GR/004/2023	Beschlussvorlage GR
Ö 7	Fachraum Werken und Bildende Kunst Kraichgau Realschule hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/005/2023	Anlage F Beschlussvorlage GR
Ö 8	ALU-Fenster Kraichgau Realschule hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/006/2023	Anlage F Beschlussvorlage GR
Ö 9	Holz-Fenster Kraichgau Realschule hier: Auftragsvergabe Beschluss: vertagt		Anlage F
Ö 10	Stahlbauarbeiten Kraichgau Realschule hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/008/2023	Anlage F Beschlussvorlage GR
Ö 11	Holzbauarbeiten Kraichgau Realschule hier: Auftragsvergabe Beschluss: abgesetzt	GR/009/2023	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Sanierung und Umbau der Kraichgau Realschule Sinsheim hier: Genehmigung Nachtragsforderungen für Gerüsttreppe Fluchtweg, Rückbau- und Abbrucharbeiten Beschluss: abgesetzt	GR/012/2023	Beschlussvorlage GR
Ö 13	Rohbauarbeiten Neubau Kindergarten Sinsheim-Dühren hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/010/2023	Anlage F Beschlussvorlage GR
Ö 14	Stadtwerke Sinsheim hier: Beauftragung der Abfuhr und Entsorgung des Erdaushubs Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/013/2023	Beschlussvorlage GR Anlage F
Ö 15	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/015/2023	Beschlussvorlage GR

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr