Sitzung
GR/010/2017
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
24.10.2017
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Information zur Stadthalle
 
Ö 1.2
Heimattage
 
Ö 1.3
Überwachungszertifikat der AVR Kommunal GmbH
 
Ö 1.4
Änderung der Sitzungsterminplanung 2018
 
Ö 1.5
GPA-Prüfung
 
Ö 1.6
Führungswechsel im Geschäftsbereich "Kommunale Kinder- und Jugendförderung"
 
Ö 1.7
Umzug Filiale der Deutschen Post
 
Ö 1.8
Fehlender Eintrag im Telefonbuch
 
Ö 1.9
Abfallvermeidungswochen der AVR
 
Ö 1.10
Vorausrüstwagen (VRW) der Feuerwehr
 
Ö 1.11
Aufkleber auf Verkehrsschilder
 
Ö 1.12
Sauberkeit am Bahnhof
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Vereinsförderung 2018
hier: Grundsatzentscheidungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 GR/125/2017
Ö 5
Ausscheiden von Herrn Wolfgang Bauer aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Jens Schellenberger

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/135/2017
Ö 6
Änderungen in der Zusammensetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/139/2017
Ö 7
Knotenpunkt B 39 / B 292 - östlicher Rampenfußpunkt / Magdeburger Straße in Sinsheim
hier: "Präsentation Verkehrsanalyse mittels Simulation"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/138/2017
Ö 8
Sachstandsbericht Öko-Konto

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bericht zur Medienkompetenz und Medienbildung an Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/128/2017
Ö 10
Vertrag mit der Diakonischen Jugendhilfe Heilbronn gGmbH zur Durchführung von kommunaler Jugendarbeit (Kinder- und Jugendreferat)
hier: unbefristete Verlängerung ab 01.04.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/102/2017
Ö 11
Sanierung der Stadthalle Sinsheim
hier: Vergabe der Rohbauarbeiten

Beschluss: abgesetzt

 GR/137/2017
Ö 12
Vergabe der Erschließungsträgerschaft für das Gebiet „Zwischen den Hölzern“ in Steinsfurt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 GR/097/2017
Ö 13
Aufhebung des Bebauungsplanes "Oberer Renngrund, 2. Änderung" in Sinsheim-Reihen
hier: Abwägung der in der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/126/2017
Ö 14
Aufhebung des Bebauungsplanes "Oberer Renngrund, 2. Änderung" in Sinsheim-Reihen
hier: Aufhebungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/127/2017
Ö 15
Forstbetriebsplan 2018
Brennholzpreis Winter 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/115/2017
Ö 16
Beschaffung eines Rüstwagen RW für die Freiwillige Feuerwehr Sinsheim - Einsatzabteilung Stadt
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/136/2017
Ö 17
Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2017
- Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/133/2017
Ö 18
Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2018
- Einbringung des Haushaltsentwurfs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/132/2017
Ö 19
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2018
- Einbringung des Verwaltungsentwurfs -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/131/2017
Ö 20
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/134/2017