SessionNet | Gemeinderat - 27.06.2017

Sitzung

GR/007/2017

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

27.06.2017

Zeit

18:30-20:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Fibernet RNK
Ö 1.2	Schreiben des Kultusministeriums hinsichtlich des Wihelmi-Gymnasiums
Ö 1.3	Alla-hopp-Anlage
Ö 1.4	Security im Freibad
Ö 1.5	Sanierungsgebiet Steinsfurt
Ö 1.6	Verkehrssituation Adersbach
Ö 1.7	Situation der Stellplätze in der Stadt
Ö 1.8	"Trucker-Treff" in Eschelbach
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Einführung der digitalen Ratsarbeit Beschluss: in Ausschuss verwiesen	GR/070/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 5	Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Sinsheim Versorgungs GmbH und Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/069/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 6	Touristische Vermarktung in Kooperation mit den Umlandgemeinden hier: Beschlussfassung der Namensgebung "Sinsheimer Erlebnisregion - Der Norden des Südens" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 3
Ö 7	Durchführung einer Umfrage zur Sicherheitslage in der Stadt Sinsheim Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/078/2017	Informationsvorlage GR Anlage Fragebogen
Ö 8	Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim zum Kindergartenjahr 2017/2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/057/2017	Beschlussvorlage GR Anlage Bedarfsplan
Ö 9	Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen in Sinsheim für das Kindergartenjahr 2017/2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2	GR/058/2017	Beschlussvorlage GR Anlage Übersicht Elternbeiträge
Ö 10	Vergabe des Schulbuchauftrages für das Schuljahr 2017/2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/067/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 11	Beantragung einer nichtinvestiven Maßnahme im städtebaulichen Erneuerungsgebiet „Wiesental/Innenstadt Ost“ Beschluss: in Ausschuss verwiesen	GR/073/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Teilnahme am Ideenwettbewerb "Quartier 2020 - Gemeinsam.Gestalten." des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg Beschluss: in Ausschuss verwiesen	GR/074/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 13	Ausübung des Vorkaufsrechts für Flst.Nr. 1916 Gemarkung Hoffenheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2	GR/072/2017	Beschlussvorlage GR Plan
Ö 14	Teilaufhebung Bebauungsplan "Unteres Tor" in Sinsheim hier: Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/076/2017	Beschlussvorlage GR Anlage: Abwägungsvorschlag
Ö 15	Teilaufhebung Bebauungsplan "Unteres Tor" in Sinsheim hier: Aufhebungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/077/2017	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Übersichtslageplan Anlage 2: Planzeichnung - Aufhebungsplan Anlage 3: Begründung Anlage 4: spezielle Artenschutzrechtliche Untersuchung
Ö 16	Teiländerung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Sinsheim-Angelbachtal-Zuzenhausen im Bereich "Zur Mauer III" in Sinsheim-Reihen hier: Beschluss über die frühzeitige Offenlage und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/068/2017	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Übersichtslageplan Anlage 2: Planzeichnung Anlage 3: Begründung
Ö 17	Beschaffung eines Kommunalhanggeräteträgers hier: Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/080/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 18	Vorplatz Freibad Sinsheim hier: Vergabe der Vorarbeiten Tiefbau Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/081/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 19	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/079/2017	Beschlussvorlage GR

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr