SessionNet | Gemeinderat - 28.06.2016 - 19:00-22:07 Uhr

Sitzung

GR/008/2016

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

28.06.2016

Zeit

19:00-22:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Wechsel des Vorsitzes der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ö 1.2	Antrag von 10 Stadträten zu verschiedenen Maßnahmen in der Kernstadt
Ö 1.3	Aufhebung der Werkrealschule "Schule am Giebel"
Ö 1.4	Einladung des Bundes der Steuerzahler
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Organisationsstruktur der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim mit hauptamtlich Beschäftigten im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/072/2016	Informationsvorlage GR
Ö 5	Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim zum Kindergartenjahr 2016/2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/054/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Örtlicher Bedarfsplan
Ö 6	Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen in Sinsheim für das Kindergartenjahr 2016/2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2	GR/055/2016	Beschlussvorlage GR Anlage: Übersicht Elternbeiträge
Ö 7	Erweiterung und energetische Sanierung des Rathauses hier: Genehmigung der Auftragserweiterung für die Elektroarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/066/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 8	Quartiersentwicklung: Drei Könige – Würfeltheater – Grundbuchamt – Stadtmuseum hier: Beschluss zur Durchführung der Maßnahme und Beauftragung des Architekturbüros Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/067/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Power-Point-Präsentation
Ö 9	Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren „Gewerbliche Baufläche Brückel in der Gemeinde Angelbachtal“ hier: 1. Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/064/2016	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Abwägungstabelle Anlage 2: Planzeichnung Anlage 3: Erläuterungsbericht Anlage 4: Umweltbericht
Ö 10	Sanierung Fürstenstraße in Sinsheim-Weiler hier: Vergabe der Bauleistung Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/070/2016	Beschlussvorlage GR
Ö 10.1	Nachtrag: 22.06.2016 Sanierung Fürstenstraße in Sinsheim-Weiler hier: Vergabe der Bauleistung Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/070/2016/1	Beschlussvorlage GR
Ö 11	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/071/2016	Beschlussvorlage GR