Sitzung 20.04.2021 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Mandant:Stadt Sinsheim
Sitzung:GR/002/2021Gremium:Gemeinderat
Datum:20.04.2021Zeit:19:00-22:25
Raum:Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17
Bezeichnung:öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

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Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 159 KB Öffentliche Bekanntmachung 159 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bekanntgaben und Anfragen    
1.1Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters nach § 43 Abs. 4 GemO    
1.2Stadtradeln 2021    
1.3Grabfelder in Weiler und Eschelbach    
1.4Corona-Teststationen in Sinsheim    
1.5Zaun am Schaubiotop    
1.6Waschraum beim muslimischen Gräberfeld    
1.7Reinigung des Bachlaufs am Radweg Dühren    
2Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO    
3Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
3.1Streamen von Gemeinderatssitzungen    
3.2Besuch von Gemeinderatssitzungen bei Ausgangsbeschränkungen    
4Verlängerung des Microsoft Agreement Vertrags
hier: Auftragsvergabe
GR/035/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 156 KB Beschlussvorlage GR 156 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bildung des Gutachterausschusses Sinsheim; Berufung von Ausschussmitgliedern GR/029/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 159 KB Beschlussvorlage GR 159 KB
Dokument anzeigen: Liste der vorgeschlagenen Gutachter Dateigrösse: 64 KB Liste der vorgeschlagenen Gutachter 64 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Befangen: 1  
6Lärmaktionsplanung 2020
hier: Beschluss zur Offenlage
GR/033/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 166 KB Beschlussvorlage GR 166 KB
Dokument anzeigen: 1 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 1 - 3 Dateigrösse: 2 MB 1 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 1 - 3 2 MB
Dokument anzeigen: 2 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 4 Dateigrösse: 3 MB 2 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 4 3 MB
Dokument anzeigen: 3 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 5 Dateigrösse: 4 MB 3 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 5 4 MB
Dokument anzeigen: 4 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 6 Dateigrösse: 4 MB 4 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 6 4 MB
Dokument anzeigen: 5 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 7 Dateigrösse: 5 MB 5 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 7 5 MB
Dokument anzeigen: 6 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 8 Dateigrösse: 5 MB 6 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 8 5 MB
Dokument anzeigen: 7 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 9 Dateigrösse: 4 MB 7 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 9 4 MB
Dokument anzeigen: 8 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 10 Dateigrösse: 4 MB 8 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 10 4 MB
Dokument anzeigen: 9 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 11 Dateigrösse: 3 MB 9 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 11 3 MB
Dokument anzeigen: 9.1 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 12 Dateigrösse: 4 MB 9.1 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 12 4 MB
Dokument anzeigen: 9.2 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 13 Dateigrösse: 4 MB 9.2 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 13 4 MB
Dokument anzeigen: 9.3 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 14 Dateigrösse: 4 MB 9.3 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 14 4 MB
Dokument anzeigen: 9.4 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 15 Dateigrösse: 4 MB 9.4 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 15 4 MB
Dokument anzeigen: 9.5 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 16 Dateigrösse: 4 MB 9.5 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 16 4 MB
Dokument anzeigen: 9.6 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 17 und 18 Dateigrösse: 4 MB 9.6 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 17 und 18 4 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Bebauungsplan „Heinzengrund“ in Sinsheim-Ehrstädt (im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB)
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen nach der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
GR/014/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 171 KB Beschlussvorlage GR 171 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Abwägungsvorschlag Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Abwägungsvorschlag Träger öffentlicher Belange 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Abwägungsvorschlag Öffentllichkeit Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 Abwägungsvorschlag Öffentllichkeit 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
8Beschluss über die Änderung der Bewirtschaftungszeit und der Parkgebühren/-entgelte GR/025/2021/1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage GR 162 KB
Dokument anzeigen: Vorschlag Parkraumbewirtschaftungskonzept ab 01.07.2021 Dateigrösse: 122 KB Vorschlag Parkraumbewirtschaftungskonzept ab 01.07.2021 122 KB
 Beschluss: mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
9Neufassung der Parkgebührensatzung der Stadt Sinsheim zum 01.07.2021 GR/026/2021/1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage GR 158 KB
Dokument anzeigen: Parkgebührensatzung zum 01. Juli 2021 Dateigrösse: 93 KB Parkgebührensatzung zum 01. Juli 2021 93 KB
 Beschluss: mit Änderungen beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
10Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 29.06.2010, zuletzt geändert am 29.09.2015 GR/024/2021 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 306 KB Beschlussvorlage GR 306 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Entwurf zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer Dateigrösse: 95 KB Anlage 1 Entwurf zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer 95 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Übersicht über Steuersätze anderer Städte Dateigrösse: 465 KB Anlage 2 Übersicht über Steuersätze anderer Städte 465 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Beschluss Satzung Hochwasserschutzregister und die Kostenerstattung für Retentionsraummaßnahmen GR/031/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 363 KB Beschlussvorlage GR 363 KB
Dokument anzeigen: Satzung Hochwasserschutzregister Dateigrösse: 97 KB Satzung Hochwasserschutzregister 97 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2  
12Neubau Kindergarten Dühren
hier: Vergabe der Architektenleistungen
GR/013/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 176 KB Beschlussvorlage GR 176 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 9  
13Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO GR/034/2021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 161 KB Beschlussvorlage GR 161 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Verabschiedung des Leiters des Dezernats 2 - Planung, Bau, Infrastruktur