SessionNet | Gemeinderat - 20.04.2021

Sitzung

GR/002/2021

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17

Datum

20.04.2021

Zeit

19:00-22:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters nach § 43 Abs. 4 GemO
Ö 1.2	Stadtradeln 2021
Ö 1.3	Grabfelder in Weiler und Eschelbach
Ö 1.4	Corona-Teststationen in Sinsheim
Ö 1.5	Zaun am Schaubiotop
Ö 1.6	Waschraum beim muslimischen Gräberfeld
Ö 1.7	Reinigung des Bachlaufs am Radweg Dühren
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3.1	Streamen von Gemeinderatssitzungen
Ö 3.2	Besuch von Gemeinderatssitzungen bei Ausgangsbeschränkungen
Ö 4	Verlängerung des Microsoft Agreement Vertrags hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/035/2021	Beschlussvorlage GR
Ö 5	Bildung des Gutachterausschusses Sinsheim; Berufung von Ausschussmitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/029/2021	Beschlussvorlage GR Liste der vorgeschlagenen Gutachter
Ö 6	Lärmaktionsplanung 2020 hier: Beschluss zur Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/033/2021	Beschlussvorlage GR 1 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 1 - 3 2 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 4 3 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 5 4 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 6 5 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 7 6 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 8 7 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 9 8 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 10 9 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 11 9.1 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 12 9.2 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 13 9.3 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 14 9.4 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 15 9.5 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 16 9.6 Überprüfung des Lärmaktionsplan 2017 hinsichtlich verkehrsrechtlicher Maßnahmen/Fortschreibung des Lärmaktionsplans Teil 17 und 18
Ö 7	Bebauungsplan „Heinzengrund“ in Sinsheim-Ehrstädt (im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB) hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen nach der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 3	GR/014/2021	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Abwägungsvorschlag Träger öffentlicher Belange Anlage 2 Abwägungsvorschlag Öffentllichkeit
Ö 8	Beschluss über die Änderung der Bewirtschaftungszeit und der Parkgebühren/-entgelte Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 4	GR/025/2021/1	Beschlussvorlage GR Vorschlag Parkraumbewirtschaftungskonzept ab 01.07.2021
Ö 9	Neufassung der Parkgebührensatzung der Stadt Sinsheim zum 01.07.2021 Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 1	GR/026/2021/1	Beschlussvorlage GR Parkgebührensatzung zum 01. Juli 2021
Ö 10	Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 29.06.2010, zuletzt geändert am 29.09.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/024/2021	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Entwurf zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer Anlage 2 Übersicht über Steuersätze anderer Städte
Ö 11	Beschluss Satzung Hochwasserschutzregister und die Kostenerstattung für Retentionsraummaßnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2	GR/031/2021	Beschlussvorlage GR Satzung Hochwasserschutzregister
Ö 12	Neubau Kindergarten Dühren hier: Vergabe der Architektenleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 9	GR/013/2021	Beschlussvorlage GR
Ö 13	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/034/2021	Beschlussvorlage GR
Ö 14	Verabschiedung des Leiters des Dezernats 2 - Planung, Bau, Infrastruktur

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr