Sitzung 21.07.2020 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Mandant:Stadt Sinsheim
Sitzung:GR/006/2020Gremium:Gemeinderat
Datum:21.07.2020Zeit:19:00-21:00
Raum:Dr.-Sieber-Halle Sinsheim, Friedrichstraße 17
Bezeichnung:öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates

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Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 149 KB Öffentliche Bekanntmachung 149 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bekanntgaben und Anfragen    
1.1Aktuelle Finanzlage und Gespräche der kommunlen Spitzenverbände mit dem Land    
1.2Eilentscheidung des Oberbürgermeisters    
1.3Schäden durch Borkenkäfer    
1.4Hochwasserrückhaltebecken Waidbach    
1.5Starkregenniederschlagskarten    
1.6Unterschriftenaktion in Hoffenheim    
1.7"Ehrstädter Brache"    
1.8"Second-Hand-Laden"    
1.9Sachstand Radwegekonzept    
1.10Beschaffung digitaler Endgeräte für Schüler    
1.11"Alltagsmenschen"    
1.12Schild am Drei-König-Gebäude    
1.13Verunreinigungen an der Dr.-Sieber-Halle durch Tauben    
2Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO    
3Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
4Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim GR/054/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 239 KB Beschlussvorlage GR 239 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim (Feuerwehrsatzung) Dateigrösse: 231 KB Anlage: Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim (Feuerwehrsatzung) 231 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Sinsheim GR/055/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 241 KB Beschlussvorlage GR 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Gebührensatzung gültig ab 01.10.2020 Dateigrösse: 383 KB Anlage 1: Gebührensatzung gültig ab 01.10.2020 383 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Gebührenverzeichnis - neu - Dateigrösse: 535 KB Anlage 2: Gebührenverzeichnis - neu - 535 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Kalkulationsgrundlage Dateigrösse: 668 KB Anlage 3: Kalkulationsgrundlage 668 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Vorstellung des neuen Geodatenportals der Stadt Sinsheim    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Sanierung Festplatz und Lilienthalstraße Sinsheim
hier: Genehmigung der Nachtragsangebote Nr. 2,3,6
GR/017/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 195 KB Beschlussvorlage GR 195 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 5  
8Theodor-Heuss-Schule Sinsheim, Erweiterung B-Bau
hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Sanitärarbeiten
GR/056/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage GR 162 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
93. Bauabschnitt (BA) Kläranlage Sinsheim - Bau der Verkehrsflächen und Rückbau Altanlagen GR/043/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 165 KB Beschlussvorlage GR 165 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO GR/058/2020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage GR Dateigrösse: 160 KB Beschlussvorlage GR 160 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen