Sitzung
GR/014/2010
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
30.11.2010
Zeit
19:00-23:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 2
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Ernennung des ehemaligen Abteilungskommandanen der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Stadt, Herrn Peter Nerpel, zum Ehrenkommandanten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/116/2010
Ö 5
Ernennung des Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Eschelbach, Herrn Edgar Schrötel, zum Ehrenmitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/117/2010
Ö 6
Ernennung des Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Eschelbach, Herrn Fritz Kraus, zum Ehrenmitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/118/2010
Ö 7
Jahresrechnung 2009 der Stadt Sinsheim;
hier:
a) Bericht des Kämmereiamtes über die Jahresrechnung 2009
b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009
c) Feststellung der Jahresrechnung 2009 durch den Gemeinderat gemäß § 95 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/119/2010
Ö 8
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs "Stadtwerke Sinsheim";
hier: a) Bericht der Betriebsleitung über den Jahresabschluss 2009
b) Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2009
c) Feststellung des Jahresabschlusses 2009 gem. § 16 Abs. 3 EigBG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/120/2010
Ö 9.1
Nachtrag: 22.11.2010
Vorberatung des Entwurfs der Haushaltssatzung für 2011

Beschluss: der Haushaltsentwurf wurde beraten

 GR/129/2010
Ö 9.2
Nachtrag: 22.11.2010
Haushaltsplanung für das Jahr 2011
Öffentliche Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplans der Stadtwerke

Beschluss: der Haushaltsentwurf wurde beraten

 GR/130/2010
Ö 10
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/121/2010
Ö 11
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 11.1
Umgangston
 
Ö 11.2
Verwendung von Streusalz