SessionNet | Gemeinderat - 29.04.2014

Sitzung

GR/004/2014

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18, die öffentliche Sitzung beginnt um 19:00 Uhr.

Datum

29.04.2014

Zeit

19:00-23:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Sanierung der Neulandstraße
Ö 1.2	Sechsspuriger Ausbau der A 6 zwischen Sinsheim und Rauenberg
Ö 1.3	Parkplatz am Hagner-Gebäude/Parkplatz Kleine Grabengasse
Ö 1.4	Sachstand Vorranggebiete für die Windenergienutzung
Ö 1.5	Feldschütz
Ö 1.6	Demonstration am 05.04.2014
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Adersbach Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/041/2014	Beschlussvorlage GR
Ö 5	Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim – Abteilung Hilsbach Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/042/2014	Beschlussvorlage GR
Ö 6	Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Musikschule; hier: Anpassung der Musikschulgebühren sowie Änderung von § 7 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/030/2014	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Gegenüberstellung Gebührensätze Anlage 2: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Anlage 3: Gebührenkalkulation Anlage 4: Nachweis der Nichtüberschreitung
Ö 7	Schulentwicklung Sinsheim; Verzicht auf Einrichtung einer 5. Klasse an der Schule am Giebel in Steinsfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/049/2014	Informationsvorlage GR Pressemitteilung des Ministeriums
Ö 8	Gestaltung des Synagogenplatzes; Vorstellung der Planungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Einzelhandelskonzept Stadt Sinsheim; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/039/2014	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Kurzfassung Einzelhandelskonzept Anlage 2: Sinsheimer Liste Anlage: Gesamtkonzept
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 33 "Stadion Sinsheim-Süd", 2. Änderung Teilflächen Solarcarports; Abwägung und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/044/2014	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Bebauungsplan Nr. 33 - 2. Änderung Anlage 2: Zeichnerischer Teil Anlage 3: Abwägungstabelle Bebauungsplan Nr. 33 - 2. Änderung Anlage 4: Umweltbericht
Ö 11	Bebauungsplan Oberer Renngrund in Sinsheim-Reihen 1. Änderung; hier: Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	GR/040/2014
Ö 12	Bildung von Haushaltsresten zum 31.12.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/048/2014	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Bildung Haushaltsreste Verwaltungshaushalt Anlage 2: Bildung Haushaltseinnahmereste Vermögenshaushalt Anlage 3: Bildung Haushaltsausgabereste Vermögenshaushalt
Ö 13	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 3 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/047/2014	Beschlussvorlage GR

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr