SessionNet | Gemeinderat - 24.10.2024

Sitzung

GR/012/2024

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

24.10.2024

Zeit

19:00-22:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Kurzprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Zweifel an formgerechter Einladung
Ö 1.2	Fahrzeug für Feuerwehr
Ö 1.3	Beleuchtung des Skaterparks
Ö 1.4	Sitzbank im Schwimmbadweg
Ö 1.5	Kennzeichnung Abbiegespur Muthstraße
Ö 1.6	Anfrage vom 24.09.2024 bezüglich des SAM-Cafés
Ö 1.7	Unterstützung bei Ortschaftsveranstaltungen durch Stadt
Ö 1.8	Sachstand Objekt Hauptstraße 159
Ö 1.9	Veranstaltungsort des Streetfood-Festivals
Ö 1.10	Bekanntgaben der Verwaltung
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3.1	Stellungnahme verschiedener Schulleitungen zu Facebook-Post der AfD
Ö 3.2	Genauere Aufschlüsselung der Umstellung auf LED-Beleuchtung
Ö 3.3	Strompreise für Straßenbeleuchtung
Ö 4	Ausscheiden von Frau Katja Kirbus aus dem Gemeinderat sowie Nachrücken von Herrn Jörg Fürstenberger in den Gemeinderat Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/115/2024/1	Beschlussvorlage GR Auszug aus dem amtlichen Endergebnis der Gemeinderatswahl vom 09.06.2024
Ö 5	Schaffung einer neuen Stelle "Wirtschaftsförderer/Innenstadtkümmerer Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 3	GR/112/2024	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Anlage F
Ö 6	Feuerwehr Sinsheim hier: Einbau von Sirenen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/149/2024	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 7	Vermarktung des städtischen Grundstücks Flst.Nr. 54/1, Am Kloster 6, Gemarkung Eschelbach Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/137/2024	Beschlussvorlage GR Plan mit Baugrenze
Ö 8	Bebauungsplan „PV-Anlage Fohlenweide“ in Sinsheim hier: Antrag auf Abweichung von einem Ziel der Raumordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 1	GR/138/2024	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Auszug aus dem einheitlichen Regionalplan
Ö 9	Teil-Änderung „PV-Anlage Fohlenweide" des Flächennutzungsplanes in Sinsheim, Kernstadt hier: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss über die frühzeitige Offenlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 1	GR/139/2024	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Plan zur Teiländerung FNP Anlage 3 Begründung zur Teiländerung FNP
Ö 10	Beschluss der Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Sinsheim Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1	GR/143/2024	Beschlussvorlage GR Satzungsentwurf
Ö 11	Stellplatzsatzung Weiler – Satzung der Stadt Sinsheim über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Kfz-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen im Ortsteil Weiler hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 6	GR/141/2024	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Übersichtskarte Anlage 2 Geltungsbereichskarte
Ö 12	Dorfplatz Hoffenheim hier: Vergabe der Neugestaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/145/2024	Beschlussvorlage GR Anlage F - Finanzielle Auswirkungen
Ö 13	Forstbetriebsplan 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/136/2024	Forstbetriebsplan Sinsheim 2025 Beschlussvorlage GR Entwurf Forstbetriebsplan 2025
Ö 14	Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2025 - Einbringung des Haushaltsentwurfes Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/140/2024	Informationsvorlage GR
Ö 15	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2025 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs - Beschluss: zur Kenntnis genommen	GR/142/2024	Informationsvorlage GR
Ö 16	Antrag der AfD-Fraktion zur Videoüberwachung am Sinsheimer Bahnhof Beschluss: zur Kenntnis genommen		Anlage 1 Antrag AfD zur Videoüberwachung Anlage 2 Stellungnahme des Fachamts zur Videoüberwachung
Ö 17	Änderung des Straßenbeleuchtungskonzepts der Stadt Sinsheim Beschluss: mehrheitlich beschlossen	GR/146/2024	Beschlussvorlage GR 1. Anlage F - Finanzielle Auswirkungen Anfrage der AfD-Fraktion Antrag der CDU-Fraktion
Ö 18	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/147/2024	Beschlussvorlage GR

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr