Sitzung
GR/009/2022
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
20.09.2022
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 1.1
Information über geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage durch die Vodafone GmbH
 
Ö 1.2
Antwort auf Anfrage von StR Speer aus der Gemeinderatssitzung vom 26.07.2022 zum Kanalnetz
 
Ö 1.3
Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG
 
Ö 1.4
Neues Layout für das Bürgerinformationssystem
 
Ö 1.5
Orientierungsdaten zur Haushaltsplanung
 
Ö 1.6
Bericht in der Rhein-Neckar-Zeitung zur ATU-Sitzung vom 13.09.2022
 
Ö 1.7
Insolvenz eines Busunternehmens
 
Ö 1.8
Verschmutzung Duttengäßchen
 
Ö 1.9
Fragebogen zur Innenstadt
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 3
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Nachrücken von Herrn Stefan Jürgen Mertens in den Gemeinderat

Beschluss: abgesetzt

 GR/067/2022
Ö 5
Änderungen in der Zusammensetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse und sonstigen Gremien

Beschluss: abgesetzt

 GR/068/2022
Ö 6
Vorstellung Kriminalstatistik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Theodor-Heuss-Schule Sinsheim, Am Unteren Tor 1
hier: Auftragserteilung über die Ausführung des Hausanschlusses sowie Herstellung des Fernwärmeanschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/070/2022
Ö 8
Teil-Fortschreibung "Flächentausch Ehrstädt" des Flächennutzungsplanes in Sinsheim, Ortsteil Ehrstädt
hier: Abwägung sowie Beschluss über die Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/076/2022
Ö 9
Änderung des Straßenbeleuchtungskonzepts der Stadt Sinsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 GR/079/2022
Ö 10
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/065/2022