SessionNet | Gemeinderat - 02.04.2019

Sitzung

GR/003/2019

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

02.04.2019

Zeit

19:00-21:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Aktueller Stand Kommunalwahl
Ö 1.2	Übersicht Anmeldezahlen an Sinsheimer Schulen
Ö 1.3	Eröffnung einer Kleingruppe im ev. Kindergarten Waldangelloch
Ö 1.4	Waldbegehung des Gremiums
Ö 1.5	Alternative zu Höchstgebotsverfahren
Ö 1.6	Anmietungsmöglichkeiten für Vereine
Ö 1.7	Fahrradschutzstreifen und Parkkontrolle Kurpfalzstraße
Ö 1.8	Zustand der Mülldeponie
Ö 1.9	Zustand der Gaststätte am Bahnhof
Ö 1.10	Aktueller Stand Baustelle Hauptstraße
Ö 1.11	Be- und Entladezeiten in der Hauptstraße
Ö 1.12	Gedenkmedaille Dühren
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim - Abteilung Adersbach Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/032/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 5	Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Sinsheim - Abteilung Hilsbach Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/033/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 6	Antrag der Lebenshilfe Sinsheim e.V. auf Einrichtung von 10 Krippen- und 20 Regelkindergartenplätzen im Rahmen des Aufbaus eines inklusiven Schulkindergartens in Sinsheim und Übernahme des kreiseigenen Steinsberg-Schulkindergartens (2021) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/016/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 7	Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Sinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/027/2019	Beschlussvorlage GR Benutzungsordnung mit Anlagen
Ö 8	Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule hier: Anhebung der Gebühren zum 01.10.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/014/2019	Beschlussvorlage GR Anlage 1 Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Gebührensätze Anlage 2 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Anlage 3 Gebührenkalkulation zur Anpassung zum 01.10.2019 Anlage 4 Nachweis über Nichtüberschreitung der Gebührensatzobergrenze
Ö 9	Sanierung der Stadthalle Sinsheim hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Trockenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/019/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 10	Sanierung der Stadthalle Sinsheim hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Tischlerarbeiten - Innentüren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1	GR/028/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 11	Sanierung der Stadthalle Sinsheim hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Elektroarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/037/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Sanierung der Stadthalle Sinsheim hier: Vergabe Gestaltung der Außenanlage Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/040/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 13	Theodor-Heuss-Schule Sinsheim Erweiterung, Sanierung und Umbau B-Bau hier: Genehmigung der Nachtragsangebote für die Rohbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/018/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 14	Theodor-Heuss-Schule Sinsheim Erweiterung, Sanierung und Umbau B-Bau hier: Vergabe der Gussasphaltestricharbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/030/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 15	Überführung der Lochbergstraße über die Elsenz und die Röhrigstraße in Steinsfurt hier: Vergabe der Brückenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/041/2019	Beschlussvorlage GR
Ö 16	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/039/2019	Beschlussvorlage GR

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr