SessionNet | Gemeinderat - 24.07.2017

Sitzung

GR/008/2017

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

24.07.2017

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 1.1	Zahl der Behinderten-Stellplätze
Ö 1.2	Baugebiet "Bühl-Wanne" in Eschelbach
Ö 1.3	Bericht von der Güteverhandlung zum Thema "Krematorium"
Ö 1.4	Fragebogen zur Sicherheitslage in Sinsheim
Ö 1.5	SNH-Kennzeichen für Kraftfahrzeuge
Ö 2	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 3	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4	Sanierung Restaurant Burg Steinsberg hier: Genehmigung der Auftragserweiterung für die Elektroinstallationen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/095/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 5	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehrentschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/082/2017	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Feuerwehrentschädigungssatzung Anlage 2: Vergleich 1996 - 2017
Ö 6	Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sinsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/083/2017	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung Anlage 2: Kostenersatzverzeichnis (Anlage zur Satzung) Anlage 3: Kalkulation Stundensatz ehrenamtlicher Feuerwehrangehörige Anlage 4: Kalkulation Stundensatz hauptamtliche Einsatzkräfte Anlage 5: Verordnung über den Kostenersatz der Einsätze der Feuerwehr
Ö 7	Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbands "High-Speed-Netz Rhein-Neckar" Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/094/2017	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Erläuterungen zur Änderung der Verbandssatzung Anlage 2: Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
Ö 8	Beantragung einer nichtinvestiven Maßnahme im städtebaulichen Erneuerungsgebiet „Wiesental/Innenstadt Ost“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2	GR/073/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 9	Teilnahme am Ideenwettbewerb "Quartier 2020 - Gemeinsam.Gestalten." des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/074/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 10	Neuerstellung Serverraum der Stadtverwaltung Sinsheim hier: Beauftragung zur Durchführung der Baumaßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/085/2017	Beschlussvorlage GR Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Westansicht Anlage 3: Konstruktionsplan Container
Ö 11	Erschließung des Baugebietes Bühl-Wanne in Eschelbach; hier: Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/086/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 12	Hochwasserrückhaltebecken Waidbach hier: Vergabe der Umbauarbeiten am bestehenden Becken Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/087/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 13	Freibad Sinsheim - Vorplatz hier: Vergabe der Verkehrswegebau- und Landschaftsbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/088/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 14	Einführung der digitalen Ratsarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 5	GR/070/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 15	Schaffung der Stelle eines/r Architekten/in im Amt für Gebäudemanagement; Abteilung Technisches Gebäudemanagement Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/091/2017	Beschlussvorlage GR
Ö 16	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/092/2017	Beschlussvorlage GR

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr