Sitzung: 11.12.2012 Ausschuss für wichtige Angelegenheiten der Kernstadt
StR
Spranz erkundigt sich nach dem
Verantwortlichen der Streu- und Räumpflicht des Stegs. Er konnte beobachten,
dass dieser Pflicht nur ungenügend nachgegangen wurde.
OB Albrecht antwortet hierauf, dass die Streu- und Räumpflicht der Deutschen Bahn obliege und diese hierfür Rahmenverträge mit privaten Firmen abgeschlossen habe. Für den städtischen Bereich (Jahnstraße) hätte man sich aus versicherungsrechtlichen Gründen an diese Rahmenverträge „drangehangen“.