Sitzung: 08.04.2014 Ausschuss für Technik und Umwelt
OB Albrecht berichtet über den
Ablauf und die Ergebnisse des gestrigen Informationsabends zum Baubeginn der
Baumaßnahme „Neulandstraße“. Hierzu waren, neben den Eigentümern, Mietern und
Angrenzern, auch die Sinsheimer Bürger eingeladen. Die Einladungen seien persönlich an die betroffenen Betriebe in der
Neulandstraße verteilt worden. Die
Bürgerschaft wurde über den Stadtanzeiger eingeladen. Die Veranstaltung habe
bei den Besuchern eine überwältigende Resonanz gefunden. Er plane deswegen
weitere Informationsveranstaltungen im Rahmen des Bauverlaufes. Er danke vor
allem der Familie Layher für die zur Verfügungsstellung der Veranstaltungsräumlichkeiten.
OB Albrecht verwies bzgl. der Zuständigkeit für die Umleitungsstrecke
„BAB 6“ auf das Regierungspräsidium Karlsruhe. Bei einer Vollsperrung der
Autobahn würde die Umleitung über die Ortschaften Reihen/ Weiler führen (s.g.
„Kollapsstrecke“).
StR Bruhs erkundigt sich nach
den Gründen, warum manche Betriebe den Fragebogen bzgl. der Baumaßnahme
„Neulandstraße“ nicht bekommen hätten.
OB Albrecht antwortet, dass man
beim Versenden- sowohl der Einladungen, als auch der Rückmeldebögen - größte
Sorgfalt habe walten lassen und im Anschreiben auch immer einen Zusatz
aufgenommen habe, dass diese Informationen an alle Betroffenen weiterzuleiten
seien. Bei vielen Betrieben habe die Verwaltung sogar persönliche Vororttermine
wahrgenommen (z.B. MC Donald´s). Die Verwaltung sei nicht dafür verantwortlich,
wenn die Informationen von den Eigentümern nicht an die jeweiligen Mieter
weitergeleitet werden würden.
StR Gmelin fragt an,
ob die Verwaltung bereits von der Geschäftsaufgabe eines Gartenbedarfshändlers
in der Neulandstraße gehört habe. Er fragt an, ob die Schließung mit der
geplanten Baustelle zusammen hänge und ob das Grundstück mit Bestandsgebäude
aktuell der Verwaltung zum Kauf angeboten wurde.
OB Albrecht verneint beide Anfragen. Auch ohne die Baumaßnahme „Neulandstraße“ wäre die Geschäftsaufgabe erfolgt.