Beschluss:
I. Jahresrechnung 2010 der Stadt Sinsheim
a)
Der Bericht
des Kämmereiamtes über die Jahresrechnung 2010 wird zur Kenntnis genommen.
b) Der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über
die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010 wird zur Kenntnis genommen.
c) Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss über die Feststellung der
Jahresrechnung 2010:
Die Jahresrechnung 2010 wird gemäß § 95 Abs. 2
GemO wie folgt festgestellt:
1.
Verwaltungshaushalt:
Soll-Einnahmen 58.441.048,89
€
Soll-Ausgaben 59.904.349,18
€
Zuführung
vom Vermögenshaushalt 1.463.300,29
€
=============
Bei den Soll-Ausgaben sind Haushaltsreste aus dem
Jahr 2009 in Höhe von 3.239.000 € abgesetzt und neue Haushaltsreste in Höhe von
1.920.000 € hinzugerechnet worden.
2.
Vermögenshaushalt
Soll-Einnahmen 13.627.689,49
€
Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage 990.000,00
€
Einnahmen
insgesamt 14.617.689,49
€
=============
Soll-Ausgaben 15.686.208,78
€
Zuführung zur Allgemeinen Rücklage 0,00
€
Ausgaben
insgesamt 15.686.208,78
€
=============
Soll-Einnahmen
insgesamt 14.617.689,49
€
Soll-Ausgaben
ingesamt 15.686.208,78
€
Fehlbetrag 1.068.519,29
€
============
Bei den Soll-Einnahmen sind Haushaltsreste aus
dem Jahr 2009 in Höhe von 21.060.000 € abgesetzt und neue Haushaltsreste in
Höhe von 17.699.000 € hinzugerechnet worden.
Bei den Soll-Ausgaben sind Haushaltsreste aus dem
Jahr 2009 in Höhe von 23.237.000 € abgesetzt und neue Haushaltsreste in Höhe
von 17.385.000 € hinzugerechnet worden.
3.
Vermögensrechnung
Anlagevermögen 227.763.412,65
€
abzüglich der
Schulden 25.598.582,17
€
Deckungskapital
202.164.830,48
€
=============
4. Stand der Rücklagen
Stand der Allgemeinen Rücklage 1.263.668,51
€
Stand der Sonderrücklage „Ernst-Geiser-Stiftung“ 100.463,62 €
Stand der Sonderrücklage „Hockenberger-Strauß-
Stiftung“ 123.553,25
€
Stand der Sonderrücklage „Ernst-Ziegler-Stiftung“ 133.051,32 €
Stand der Sonderrücklage „Rekultivierung von
Bauschuttdeponien“ 99.056,31
€
Abstimmungsergebnis: einstimmig
II. Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs
Stadtwerke Sinsheim
a)
Der Bericht
der Betriebsleitung über den Jahresabschluss 2010 der „Stadtwerke Sinsheim“ wird zur Kenntnis genommen.
b) Der Bericht des
c) Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss über die Feststellung des
Jahresabschlusses 2010:
Der Jahresabschluss 2010 der „Stadtwerke Sinsheim“ wird gem. § 16 Abs. 3 EigBG wie folgt
festgestellt:
1. Wasserversorgung
Die Jahresbilanz 2010 des Betriebszweiges
Wasserversorgung
wird mit
einer Gesamtsumme in Höhe von 17.344.018,35 €
festgestellt.
Der entstandene Jahresgewinn in Höhe von 137.479,91 €
wird in der Bilanz zur teilweisen Deckung der
Verluste der Vorjahre verwendet.
2. Abwasserbeseitigung
Die Jahresbilanz 2010 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung
wird mit einer Gesamtsumme in Höhe von 61.294.101,60 €
festgestellt.
Der
entstandene Jahresgewinn in Höhe von 101.178,26 €
wird in der Bilanz zur Verrechnung mit Verlusten künftiger Wirtschaftsjahre vorgetragen.
3. Baubetriebshof
Die Jahresbilanz 2010 des Betriebszweiges Baubetriebshof
wird mit einer Gesamtsumme in Höhe von 4.431.581,45 €
festgestellt.
Der entstandene Jahresgewinn in Höhe von 52.999,45 €
wird in der Bilanz zur Verrechnung mit Verlusten künftiger Wirtschaftsjahre vorgetragen.
4. Freibad
Die
Jahresbilanz 2010 des Betriebszweiges Freibad
wird mit einer Gesamtsumme in Höhe
von 534.950,03 €
festgestellt.
Der entstandene
Jahresgewinn in Höhe von 74.947,65 €
wird in der Bilanz zur teilweisen Deckung der Verluste der Vorjahre verwendet.
5. Beteiligungen
Die Jahresbilanz 2010 des Betriebszweiges Beteiligungen
wird mit einer Gesamtsumme in Höhe von 11.991.637,68 €
festgestellt.
Der entstandene
Jahresgewinn in Höhe von 376.310,78 €
wird in der Bilanz zur
Verrechnung mit Verlusten künftiger Wirtschaftsjahre vorgetragen.
6. Gesamtbetrieb
Die Jahresbilanz 2010 der Stadtwerke Sinsheim
wird mit einer bereinigten Gesamtsumme in Höhe von 95.596.289,11 €
festgestellt.
Der
entstandene Gesamtjahresgewinn in
Höhe von 742.916,05 €
wird zusammen mit dem verbliebenen Gewinn des Vorjahres in Höhe von 969.572,35 € in der Bilanz zur Verrechnung/Deckung mit Verlusten künftiger Wirtschaftsjahre vorgetragen (insgesamt 1.712.488,40 €).
Der
Gemeinderat nimmt den Jahresbericht 2010 zur Kenntnis.
Der Betriebsleitung wird für
das Wirtschaftsjahr 2010 Entlastung
erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig