Sitzung: 07.03.2024 Ausschuss für wichtige Angelegenheiten der Kernstadt
StR Töniges ist aufgefallen, dass am Kallebuckel ein Automat mit E-Zigaretten aufgestellt worden sei und erkundigt sich aktuell nach der Rechtslage.
OB Albrecht teilt mit, dass der Verwaltung die
aktuelle Lage durchaus bekannt sei. Das Stadtplanungsamt gehe dabei im Fall von
Rechtsverstöße auch sehr restriktiv vor.