Sitzung: 23.11.2021 Hauptausschuss
OB Albrecht gibt die nachfolgenden Antworten zu den in der ersten
Haushaltsvorberatungssitzung am 16.11.2021 gestellten Fragen bekannt:
1.
Produktgruppe
211001 Grundschulen:
Was
kostet das Mittagessen an der Theodor-Heuss-Schule?
Der Ausgabepreis je Schüler und Menü beträgt
3,50 €. Der Rechnungsbetrag an den Caterer beträgt pro Menü 5,69 €. Dies ergibt
sich aus dem aktuellen Beschluss des Gemeinderats vom 26.07.2021.
2.
Produktgruppe
2110-006 Generalsanierung Grundschule Reihen:
Wie
werden die Mehrkosten für die Generalsanierung der Grundschule Reihen von knapp
2,1 Millionen Euro begründet?
Für das Haushaltsjahr 2021 wurden nur die
Honorarkosten der Fachplaner angemeldet. Eine Fortführung des Projekts war zu
diesem Zeitpunkt in 2021 nicht geplant, daher wurde die bisherige
Kostenberechnung, welche auch Abrechnungsgrundlage war, nicht angepasst.
Um die Förderung nicht zu verlieren, soll das Projekt 2022-2023 ausgeführt
werden. Hierzu wurden die Kosten überschlägig angepasst. Noch nicht enthalten
sind eventuelle geänderte Anforderungen des Nutzers und eine Corona-Lüftung.
3.
Produktgruppe
3180 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen:
Wie
erklärt sich die Differenz im Bereich Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen von
81.392 € ab dem Haushaltsjahr 2021?
Für die Jahre 2019 und 2020 gewährte das Land
im Rahmen des FAG den sog. „Integrationslastenausgleich“. Im Rechnungsergebnis
für 2020 ist hierfür die Schlusszahlung enthalten. In den Ansätzen für 2021 und
2022 sind lediglich die Förderbeträge für die beiden städtischen
Integrationsmanagerinnen enthalten. Dieses Förderprogramm läuft 2024 aus.
4.
Produktgruppe
262002 Jugendsozialarbeit:
StRin
Wirtherle fragte, wie hoch die Erhöhung der
Personalkostenzuschüsse des Kreises ausfallen. Zudem merkte sie an, dass sich
ihren Informationen nach die Förderung im Rahmen der Jugendberufshilfe geändert
hat und bittet um den aktuellen Sachstand:
Der Personalkostenzuschuss vom Kreis erhöht
sich um 10.000 € auf 102.500 €.
Für das Jahr 2022 ist noch keine Änderung der
Jugendberufshilfeförderung vorgesehen. Danach erfolgt eine vollständige
Neuregelung
5.
Produktgruppe
3650-006 Kindergarten Hilsbach/Weiler:
Welche
Auflagen seitens des Gesundheitsamts wurden an die Beschaffung der neuen
Garderoben geknüpft?
Das Protokoll des Gesundheitsamts weist auf
abgenutzte Sitzflächen hin, welche nicht mehr den hygienischen Vorgaben
entsprechen.
6.
Produktgruppe
5110-002 Sanierungsgebiet Wiesental/Innenstadt-Ost:
Welche
kostengünstigeren Ausbauvarianten für die Wiederherstellung des
„Duttengäßchens“ sind möglich?
Der aktuell kalkulierte Haushaltsansatz auf
Grundlage eines voll gepflasterten Ausbaus liegt bei 90.000 e. Sofern eine
Teil- oder Vollasphaltierung erfolgen soll, liegen die Kosten aufgrund der
relativ kleinen Fläche aufgrund der Fixkosten für Anlieferung und Abtransport
sogar höher, bei rund 98.000 €.
7.
Produktgruppe
5410-021 Neubau Pfohlhofbrücke Steinsfurt:
Es
wurde darauf hingewiesen, dass die Verwaltungskosten gegenüber der DB Netz AG
mit 20% anstelle von 10% berechnet werden.
Die Haushaltsansätze wurden dahingehend
angepasst, dass die Veränderungen im Jahr 2025 in die Finanzplanung aufgenommen
werden.