OB Albrecht gibt die nachfolgenden Antworten zu den in der ersten Haushaltsvorberatungssitzung am 16.11.2021 gestellten Fragen bekannt:

 

1.    Produktgruppe 211001 Grundschulen:

Was kostet das Mittagessen an der Theodor-Heuss-Schule?

Der Ausgabepreis je Schüler und Menü beträgt 3,50 €. Der Rechnungsbetrag an den Caterer beträgt pro Menü 5,69 €. Dies ergibt sich aus dem aktuellen Beschluss des Gemeinderats vom 26.07.2021.

 

2.    Produktgruppe 2110-006 Generalsanierung Grundschule Reihen:

Wie werden die Mehrkosten für die Generalsanierung der Grundschule Reihen von knapp 2,1 Millionen Euro begründet?

Für das Haushaltsjahr 2021 wurden nur die Honorarkosten der Fachplaner angemeldet. Eine Fortführung des Projekts war zu diesem Zeitpunkt in 2021 nicht geplant, daher wurde die bisherige Kostenberechnung, welche auch Abrechnungsgrundlage war, nicht angepasst.
Um die Förderung nicht zu verlieren, soll das Projekt 2022-2023 ausgeführt werden. Hierzu wurden die Kosten überschlägig angepasst. Noch nicht enthalten sind eventuelle geänderte Anforderungen des Nutzers und eine Corona-Lüftung.

 

3.    Produktgruppe 3180 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen:

Wie erklärt sich die Differenz im Bereich Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen von 81.392 € ab dem Haushaltsjahr 2021?

Für die Jahre 2019 und 2020 gewährte das Land im Rahmen des FAG den sog. „Integrationslastenausgleich“. Im Rechnungsergebnis für 2020 ist hierfür die Schlusszahlung enthalten. In den Ansätzen für 2021 und 2022 sind lediglich die Förderbeträge für die beiden städtischen Integrationsmanagerinnen enthalten. Dieses Förderprogramm läuft 2024 aus.

 

4.    Produktgruppe 262002 Jugendsozialarbeit:

StRin Wirtherle fragte, wie hoch die Erhöhung der Personalkostenzuschüsse des Kreises ausfallen. Zudem merkte sie an, dass sich ihren Informationen nach die Förderung im Rahmen der Jugendberufshilfe geändert hat und bittet um den aktuellen Sachstand:

Der Personalkostenzuschuss vom Kreis erhöht sich um 10.000 € auf 102.500 €.

Für das Jahr 2022 ist noch keine Änderung der Jugendberufshilfeförderung vorgesehen. Danach erfolgt eine vollständige Neuregelung

 

5.    Produktgruppe 3650-006 Kindergarten Hilsbach/Weiler:

Welche Auflagen seitens des Gesundheitsamts wurden an die Beschaffung der neuen Garderoben geknüpft?

Das Protokoll des Gesundheitsamts weist auf abgenutzte Sitzflächen hin, welche nicht mehr den hygienischen Vorgaben entsprechen.

 

6.    Produktgruppe 5110-002 Sanierungsgebiet Wiesental/Innenstadt-Ost:

Welche kostengünstigeren Ausbauvarianten für die Wiederherstellung des „Duttengäßchens“ sind möglich?

Der aktuell kalkulierte Haushaltsansatz auf Grundlage eines voll gepflasterten Ausbaus liegt bei 90.000 e. Sofern eine Teil- oder Vollasphaltierung erfolgen soll, liegen die Kosten aufgrund der relativ kleinen Fläche aufgrund der Fixkosten für Anlieferung und Abtransport sogar höher, bei rund 98.000 €.

 

7.    Produktgruppe 5410-021 Neubau Pfohlhofbrücke Steinsfurt:

Es wurde darauf hingewiesen, dass die Verwaltungskosten gegenüber der DB Netz AG mit 20% anstelle von 10% berechnet werden.

Die Haushaltsansätze wurden dahingehend angepasst, dass die Veränderungen im Jahr 2025 in die Finanzplanung aufgenommen werden.