OB Albrecht gibt bekannt, dass erstmals die iPads für die digitale Ratsarbeit zum Einsatz kommen. Er weist darauf hin, dass bis April ein paralleler Papierversand erfolgt.

 

StR Gmelin lobt in diesem Zusammenhang die durchgeführten Schulungen. Weiterhin möchte er wissen, warum die vier Ortsvorsteher, die nicht Mitglied des Gemeinderates sind, kein iPad erhalten.

 

Herr Fulgner erläutert, dass entsprechend dem Beschluss des Gemeinderates, künftig die Gremienarbeit des Gemeinderates und seiner Ausschüsse digital abzubilden, die Verwaltung mit der Beschaffung von iPads beauftragt wurde.

Diese dienen vorwiegend der Abbildung der Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse und ersetzen die bisherige Einladung in „Papierform“. Eine komplette digitale Abbildung der Ortschaftsratssitzungen ist nicht vorgesehen. Es bleibt bei der bisherigen Darstellung. Lediglich die öffentlichen Bekanntmachungen werden im Bürgerinformationssystem abgebildet. Demnach wurden für die Ortsvorsteher, die nicht zusätzlich noch Gemeinderat sind, auch keine iPads bestellt. Die Zurverfügungstellung von iPads für den reinen Zweck der Informationsweitergabe stünde in keinem wirtschaftlichen Verhältnis.

Aufgrund der Zeitverzögerung bei der Einführung der digitalen Ratsarbeit, bedingt durch sehr lange Lieferzeiten, der notwendigen „Vorinstallation“ und des Schulungsprozederes, erschien es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, zumindest die Kommunalwahlen 2019 abzuwarten und das Jahr zu nutzen, um Erfahrungen mit der digitalen Gremienarbeit zu sammeln. Bereits jetzt hat sich gezeigt, dass viele Mandatos-Funktionen aufgrund fehlender Gremienzugehörigkeit der betroffenen OV`s nicht vollumfänglich genutzt werden könnten. Nach der Kommunalwahl wollte die Verwaltung den Sachverhalt dann erneut mit dem Gemeinderat besprechen. Der Zugang zu den Einladungen nebst Tagesordnungspunkten ist für die Ortsvorsteher weiter auch über das Bürger-/ Gremieninformationssystem möglich.

 

Das Gremium ist der Auffassung, dass auch für die vier Ortsvorsteher, die nicht im Gemeinderat sind, entsprechende iPads besorgt werden sollen.

 

StR Schellenberger möchte wissen, ob die iPads versichert seien.

 

Herr Fulgner merkt an, dass bei einem etwaigen Schaden die Stadt verantwortlich ist und daher eine Schadensmeldung unverzüglich erfolgen sollte.