Sitzung: 12.06.2012 Ausschuss für Technik und Umwelt
c) Neubau des
Kindergarten Reihen – Informationen zum Sachstand
OB Albrecht berichtet, dass der Baubeginn des
Städtischen Kindergartens sich zeitlich verzögern wird. Begründet liegt dies an
vorgebrachten Einwendungen der Angrenzer im Baugenehmigungsverfahren und einer
vorgebrachten Beschwerde beim Regierungspräsidium Karlsruhe, die diese als
Rechtsaufsichtsbehörde überprüft.
Obwohl die Verwaltung den Ausgang der Einwendungen rechtlich
nicht abwarten müsste, wird aus Gründen des Respekts vor der Reihener
Bevölkerung das Ergebnis abgewartet. Im Laufe der nächsten Woche wird mit
diesem gerechnet und anschließend im Stadtanzeiger berichtet.
OB Albrecht erläutert zudem den Inhalt einer
Pressemitteilung (Anlage) die der Presse und den Fraktionsvorsitzenden zu
diesem Thema übersandt wird.