StR Zoller berichtet, alle Mitglieder des Gemeinderates seien wegen der „alla-hopp“-Anlage angeschrieben worden. Er bittet um eine Auskunft, wie die Anlage rechtlich zu beurteilen sei. Sei es ein Park? Ein Spielplatz? Könne man den Gemeinderat zwingen, etwas ab 20:00 Uhr vorzuschreiben?

 

OB Albrecht erwidert, die Verwaltung, auch er selbst, sei im Gespräch mit den Anwohnern. Man solle diese Woche noch abwarten. Nach der Gemeinderatssitzung am Montag letzter Woche sei in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch gleich Security vor Ort gewesen. Die Leute würden dies honorieren. Er sagt zu, die rechtliche Situation herauszuarbeiten.

 

StR Schrötel möchte wissen, ob es eine Polizeiverordnung für öffentliche Anlagen gebe? Dann sei ja alles festgelegt und das Recht gesetzt. Dann müsse man auch nicht weiter diskutieren.

 

OB Albrecht bestätigt, dass die Stadt Sinsheim eine Polizeiverordnung habe.