Sitzung
GR/007/2010
Mandant
Stadt Sinsheim
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18
Datum
29.06.2010
Zeit
18:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
 
Ö 2
Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 3
Vorstellung des Immissionsgutachtens "Krematorium Reihen" im Zusammenhang mit der Bebauungsplanänderung "Oberer Renngrund" zur Ausweisung eines "Sondergebietes-Krematorium".

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/046/2010
Ö 4
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Zur Mauer II" sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften in Sinsheim-Reihen
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 GR/047/2010
Ö 5
Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie Satzung über örtliche Bauvorschriften im Gewann "Oberer Gärten" in Sinsheim-Steinsfurt
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

 GR/048/2010
Ö 6
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Innenstadt Sinsheim"
hier: Erweiterung der Gebietsabgrenzung in westlicher Richtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 9

 GR/049/2010
Ö 7
Neubau der Südlichen Randstraße (Dietmar-Hopp-Straße)
- Nachtragsbeauftragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/050/2010
Ö 8
Rahmenvereinbarung "Schulsozialarbeit 2011"
hier: Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GR/051/2010
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GR/052/2010
Ö 10
Bekanntgaben und Anfragen
 
Ö 10.1
Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung des Kernstadtausschusses am 23.06.2010