SessionNet | Gemeinderat - 18.05.2010 - 19:00-22:50 Uhr

Sitzung

GR/006/2010

Mandant

Stadt Sinsheim

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Wilhelmstraße 14-18

Datum

18.05.2010

Zeit

19:00-22:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO
Ö 2	Aktuelle Viertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Kriminalstatistik Große Kreisstadt Sinsheim 2009 Präsentation durch Revierleiter Polizeioberrat Loy Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen in Sinsheim a.) Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2010/2011 b.) Information über die Umsetzung des Orientierungsplanes sowie künftige Anpassung des Stellenschlüsses in den Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/036/2010	Vorlage Anlage: Bedarfsplan
Ö 5	Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen in Sinsheim Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 1	GR/037/2010	Vorlage Anlage 1: Elternbeiträge Anlage 2: Vergleich Sinsheim Anlage 3: Vergleich andere Kommunen Anlage 4: Erlassregelungen
Ö 6	Anpassung der Gebühren durch Neufassung der Gebührensatzung mit Ergänzungen sowie Ergänzungen der Schulordnung für die Städtische Musikschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1	GR/038/2010	Vorlage Anlage 1: Gebührensatzung Anlage 2: Schulordnung Anlage 3: Gebührenkalkulation Anlage 4: Zuschussberechnung
Ö 7	Aufstellung (Änderung) des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Sinsheim-Süd“ (Teilflächen) - 1. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 2	GR/039/2010	Vorlage Anlage 1: B-Planauszug Anlage 2: Abgrenzungsplan
Ö 8	Änderung des Bebauungsplanes "Tiefer Weg" (Teilflächen) im Bereich des Grundstücks Flst.-Nr. 4146 und 4147/1 in Sinsheim-Dühren; hier: Einleitungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltungen: 6	GR/040/2010	Vorlage Anlage: Abgrenzungsplan
Ö 9	Verkauf des städt. Bauplatzes Flst.Nr. 8922, Egerlandstr. 25 mit 691 m², in Sinsheim gegen Höchstgebot Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1	GR/041/2010	Vorlage Anlage 1: Immobilienangebot Anlage 2: Ausschreibungsergebnis Anlage 3: Planauszug
Ö 10	Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen	GR/042/2010	Vorlage Anlage: Spendenübersicht (nö)
Ö 11	Bekanntgaben und Anfragen
Ö 11.1	Google-Street-View
Ö 11.2	Änderungen in der Sitzungsterminplanung